"Oase der Demokratie" stimmt ab
4. Oktober 2015
Es ist eine Parlamentswahl, die ihresgleichen sucht in der sonst von Diktatoren und Halbdiktatoren geführten Region Zentralasien. Wenn die Menschen in Kirgisistan an diesem 4. Oktober wählen, geht es um den Ruf der Ex-Sowjetrepublik als einziger parlamentarischer Demokratie in der Region.
Gut zweieinhalb Millionen Menschen sind in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China aufgerufen, die 120 Sitze im Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt Bischkek neu zu verteilen. Eine Koalition unter Führung der Sozialdemokratischen Partei, die Präsident Almasbek Atambajew nahesteht, hofft auf weitere fünf Jahre an der Macht. Insgesamt treten Kandidaten aus 14 Parteien an. Nachbarländern wie Usbekistan oder Kasachstan ist solcher Pluralismus bis heute fremd.
Zum ersten Mal gibt es in Kirgisistan sorgfältig aufgestellte Wählerlisten und sogar Wahlzettel-Scanner, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hervorhebt. Wer zur Stimmabgabe kommt, muss sich durch einen Fingerabdruck ausweisen. Das neue Verfahren soll mehrfaches Abstimmen verhindern.
Instabil und gespalten
Politische Beobachter sind der Ansicht, dass Kirgisistan auf dem Weg hin zu einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Vorbild aber noch einen weiten Weg vor sich hat. Fünfeinhalb Jahre nach dem Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew und dessen Flucht nach Weißrussland sind Korruption und Grabenkämpfe einflussreicher Familienclans Alltag. Und angesichts mehrerer Regierungswechsel seit der Parlamentswahl 2010 kann auch von Stabilität keine Rede sein. Viele beklagen eine Spaltung des Landes zwischen dem Norden und dem stark islamisch geprägten Süden. Menschenrechtler kritisieren, dass Kirgisistan immer wieder fragwürdige Gesetze Russlands übernimmt.
Unter dem prorussischen Atambajew hat sich Kirgisistan fast komplett von den USA abgekehrt. Regierungschef Temir Sarijew kündigte zuletzt ein 1993 unterzeichnetes Hilfsabkommen auf. Das US-Militär musste sich - nicht zuletzt auf Druck Russlands - vom Flughafen Manas zurückziehen. Kirgisistan ist in diesem Jahr auch der von Russland angeführten Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten. Hunderttausende Kirgisen leben zudem als Gastarbeiter in Russland, sie stützen durch ihre Geldüberweisungen die Wirtschaft ihrer Heimat. An der Wahl werden die meisten von ihnen nicht teilnehmen können.
wa/SC (dpa, rtre)