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Ostmitteleuropa

Nur zehn OSZE-Vertreter zur Wahlbeobachtung in der Slowakei

– Vor vier Jahren waren es noch mehr als 200

Bratislava, 27.8.2002, RADIO SLOWAKEI, deutsch

Die Anzahl der Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der September-Parlamentswahl in der Slowakei wird niedriger als vor vier Jahren sein. Bei der Parlamentswahl 1998 wirkten in der Slowakei mehr als 200 kurzfristige OSZE-Beobachter, diesmal ist die OSZE-Mission wesentlich kleiner:

"Sie besteht aus zehn Wahlexperten und langfristigen Wahlbeobachtern. Diese werden in der Hauptstadt Bratislava sowie in den Metropolen der Zentral- und der Ostslowakei Banska Bystrica und Kosice wirken," sagte der Chef der Mission Michael Wygant.

Die Hauptaufgabe der OSZE-Mission ist die Beobachtung des Wahlkampfes und der Teilnahme der Bürger an den Wahlen. Unter die Lupe nehmen die Wahlbeobachter auch den legislativen Rahmen, in welchem die Parlamentswahl in der Slowakei abläuft, sowie die Situation in den Massenmedien. Die OSZE-Mission wird sich weiterhin mit der Wahlteilnahme der in der Slowakei lebenden nationalen Minderheiten befassen. Die Beobachter werden auch bei der Stimmenzählung anwesend sein.(...)

An der Beobachtung der Parlamentswahl 2002 in der Slowakei werden außer den OSZE-Vertretern keine anderen internationalen Organisationen teilnehmen.

Der Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Michael Wygant ist inzwischen vom slowakischen Außenminister Eduard Kukan empfangen worden. Bratislava sei erleichtert, so Kukan, dass die OSZE lediglich eine kleine Beobachtungsmission in die Slowakei entsendet, ähnlich wie es im Falle der Parlamentswahl in Tschechien und in Ungarn war. Die OSZE habe keinen Zweifel daran, dass die bevorstehende Parlamentswahl in der Slowakei frei und gerecht abläuft, stellte Michael Wygant fest. (ykk)

  • Datum 27.08.2002
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  • Permalink http://p.dw.com/p/2akA
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