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Wirtschaft

Nur nicht erwischen lassen!

Die Deutsche Bank zahlt eine Milliarden-Strafe und sieht ihre Vorstände im Libor-Skandal entlastet. Doch kann jemand, der nie von irgendetwas weiß, überhaupt eine Bank führen, fragt sich Rolf Wenkel.

Wenn's um Geld geht, hört bekanntlich der Spaß auf - der Streit um den schnöden Mammon kann Freundschaften zerstören und Familien entzweien. So ist es kein Wunder, dass viele Streitereien um Geld vor Gericht landen, und noch weniger darf es verwundern, dass eine Firma wie die Deutsche Bank, die nur mit Geld hantiert, sich gegenwärtig mit über 1000 größeren Rechtsstreitigkeiten herumschlagen muss.

Im Zinsskandal wollen die Frankfurter Geldmanager jetzt mit einer milliardenschweren Strafzahlung an die britischen und amerikanischen Behörden einen Schlussstrich unter die Affäre um kriminelle Zinsmanipulationen ziehen. Doch es bleiben eine Menge Fragen offen, und eine Menge anderer Affären köcheln weiter.

Es genügt nämlich nicht, mit den Schultern zu zucken und zu behaupten, wer viel Geld hat, habe viele Feinde und brauche gute Rechtsanwälte. Wenn enttäuschte Bankkunden sich falsch beraten fühlen und deshalb zum Kadi laufen, dann ist das ein nachvollziehbarer Rechtsstreit auf zivilrechtlicher Basis.

Bei der Deutschen Bank jedoch, die so gerne ganz oben unter den ganz Großen mitspielen will, haben viel zu viele Affären keinen zivilrechtlichen, sondern einen strafrechtlichen Charakter. Gerade so, als sei den Bankern, um vom Platz 46 in der Weltrangliste unter die ersten zehn zu kommen, jedes Mittel recht.

Strafrechtlich relevant

Beispiele gibt es viele. So ist die Bank nach Ansicht des Oberlandesgerichts München mitverantwortlich für die Pleite des Medienunternehmers Leo Kirch im Jahr 2002. Anfang 2014 einigten sich die Streitparteien in einem Vergleich auf Schadenersatz von 925 Millionen Euro.

Doch die strafrechtlichen Ermittlungen gegen einzelne Spitzenmanager der Bank wegen versuchten Prozessbetrugs liefen weiter. Die Staatsanwaltschaft München erhob schließlich Anklage gegen Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen sowie die früheren Spitzenmanager Josef Ackermann, Rolf Breuer und andere. Der Prozess beginnt nächste Woche.

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt zudem gegen die Bank wegen des Verdachts der Umsatzsteuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Betrug mit CO2-Verschmutzungsrechten. Bundesbank und die Finanzaufsicht BaFin sollen im April 2013 eine Sonderprüfung bei der Deutschen Bank wegen mutmaßlicher Bilanztricksereien während der Finanzkrise gestartet haben.

Das US-Justizministerium ermittelt seit mehr als fünf Jahren gegen Finanzinstitute in der Schweiz wegen mutmaßlicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Am Haken haben die Behörden seit 2013 auch die Deutsche Bank. Deren Schweizer Tochter erstattete Selbstanzeige.

Von nichts gewusst?

Die Liste der Ermittlungs- und Strafverfahren ist lang - das Merkwürdige ist nur, dass die Vorstände niemals von irgendetwas gewusst haben wollen. Auch jetzt, nach der Zahlung von 2,5 Milliarden Dollar, legt die Deutsche Bank großen Wert auf die Feststellung, dass "kein gegenwärtiges oder ehemaliges Vorstandsmitglied Kenntnis über das Fehlverhalten im Handelsbereich hatte oder daran beteiligt war".

Nun gut, das muss man glauben. Ein Vorstand, der genau aus der Abteilung kommt, in der die Zinsmanipulationen stattgefunden haben, wusste also von nichts. Vermutlich hat er sich allenfalls darüber gefreut, dass seine Leute so schnell so viel Geld für die Bank verdienen. Nach dem Motto: besser nicht so genau hinschauen.

Doch man muss die Frage stellen, ob ein Vorstand, der nicht wusste, was in seiner Abteilung gelaufen ist, und der bemerkenswerte Gedächtnislücken über wichtige Vorstandsbeschlüsse aufweist, überhaupt geeignet ist, einen Konzern wie die Deutsche Bank zu führen.

"Wir bedauern diese Angelegenheit zutiefst", schreiben Jürgen Fitschen und Anshu Jain nach dem Vergleich mit den angelsächsischen Aufsichtsbehörden. Ich habe schon im Ohr, wie die Kabarettisten diesen Satz vervollständigen werden: "…wir bedauern zutiefst, dass wir uns haben erwischen lassen."

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