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Abhöraffäre

Nunes: Trump-Team doch "routinemäßig" abgehört

US-Präsident Trump hatte seinen Vorgänger Obama beschuldigt, dass er ihn habe abhören lassen. Dafür gibt es zwar immer noch keine Beweise, aber vielleicht eine Möglichkeit zur Gesichtswahrung des Präsidenten.

Devin Nunes (picture alliance/AP Photo/P.M.Monsivais)

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes, baut US-Präsident Trump eine Brücke

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Devin Nunes, erklärte, es sei möglich, dass Gespräche von Trump und seinen Mitarbeitern durch routinemäßige Abhöraktionen mitgeschnitten worden seien. Der Parteifreund Trumps sagte, er selbst habe beim Sichten von ihm zugeleiteten Geheimdienstunterlagen bemerkt, dass es offenbar zufällig gesammelte Informationen gegeben habe. "Das ist normales, zufälliges Sammeln", fügte er hinzu. Es scheine sich um legal erlangte Informationen zu handeln.

Trump entlastet? Nicht ganz

Der US-Anhördienst NSA zeichnet routinemäßig Gespräche auf, die führende Amerikaner mit ausländischen Repräsentanten führen. In den verschriftlichten Versionen werden die Namen jedoch nicht genannt. Es sei zu befürchten, dass in diesem Falle eine Demaskierung stattgefunden habe, so Nunes.

Trump, der über die neuen Erkenntnisse von Nunes im Weißen Haus informiert worden war, sagte, er empfinde "so etwas wie eine Rehabilitierung". Allerdings hatte Nunes auch erklärt, dass die Vorwürfe gegen Trumps Vorgänger Barack Obama, dieser habe die Abhöraktion angeordnet, weiterhin haltlos seien.

Falsche Informationskette

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Adam Schiff von den oppositionellen Demokraten kritisierte das Vorgehen Nunes scharf. Er habe Trump und die Presse informiert, bevor die restlichen Ausschussmitglieder davon wussten. "Wenn die Erkenntnisse stimmen, hätte er den Ausschuss informieren müssen", beklagte Schiff. Er habe nun große Bedenken, dass das Thema korrekt behandelt werde. "So geht man eine saubere Untersuchung nicht an", sagte Schiff.

Der Geheimdienstausschuss beschäftigt sich mit den Ermittlungen der Bundespolizei zu möglichen Verbindungen des Trump-Teams zur russischen Regierung während des Wahlkampfs. Über die Affäre unerlaubter Kontakte zu ausländischen Regierungen war bereits Trumps früherer Sicherheitsberater Michael Flynn gestolpert. Er hatte nach wenigen Wochen im Amt zurücktreten müssen, weil er noch vor Amtsantritt mit dem russischen Botschafter Gespräche über Sanktionen geführt und dies verheimlicht hatte. Untersucht wird auch die Rolle von Trumps früherem Wahlkampfmanager Paul Manafort, dem Kontakte nach Russland und in die Ukraine nachgesagt werden. 

fab/rk (dpa, APE, rtre)