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Aktuell Welt

Nun soll es der Iran richten

Der UN-Sondergesandte Annan versucht, der quälenden und erfolglosen Syrien-Diplomatie durch eine Einbeziehung Irans neue Impulse zu geben. Außenminister Salehi zeigte sich offen. Auch Russland geht in diese Richtung.

Irans Außenminister Ali Akbar Salehi (foto:REUTERS)

Iran Außenminister Ali Akbar Salehi

Die USA und die Europäer hatten sich bislang immer gegen eine Aufwertung des Iran gewehrt und eine Teilnahme bei den zahlreichen Syrien-Konferenzen verhindert. Doch nun richten sich viele Hoffnungen auf eine Mitwirkung der Teheraner Führung in dem verfahrenen Konflikt, während an den Fronten täglich neues Blut fließt.

Der Sondergesandte Kofi Annan wird nicht müde, vor einem Desaster in Syrien zu warnen und bekräftigte bei seinem Besuch in Teheran, der Iran könne eine "positive Rolle" spielen. Darum werde er weiterhin mit der iranischen Führung zusammenarbeiten, sagte er nach einem Gespräch mit Außenminister Ali Akbar Salehi. Unklar blieb aber, wie er sich ein Eingreifen des Iran vorstellt und wo er möglicherweise Unterstützung zugesagt hat.

Der Iran lobte die "Unparteilichkeit" Annans und forderte eine Durchsetzung von dessen Sechs-Punkte-Friedensplan. Salehi: "Der Iran ist Teil einer Lösung der Krise in Syrien". Annans Sechs-Punkte-Plan, der vor allem einen Waffenstillstand vorsieht, hat sich bislang als wirkungslos erwiesen. Annan selbst sprach von einem "Scheitern".

Von Teheran über Bagdad nach New York

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Annan sucht weiter Lösung für Syrien-Konflikt

Überraschend reiste Annan nach seiner Visite in Teheran weiter nach Bagdad, um dort auch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki über den Konflikt in Syrien zu sprechen. Nach dem Treffen sagte Annan, al-Maliki habe sich "sehr besorgt" über die Lage in Syrien geäußert und unterstütze seinen Sechs-Punkte-Plan für das Land.

Am Mittwoch will der UN-Sondergesandte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über seine jüngsten Bemühungen um internationale Unterstützung für eine Lösung des Syrien-Konflikts informieren. Er sei überzeugt, so Annan, dass das Gremium die "gebotenen Maßnahmen" ergreifen werde. Bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York soll es auch um die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien gehen. Das Mandat für die 300 Blauhelme läuft am 20. Juli aus. Bis dahin muss über die Zukunft der Mission entschieden werden.

Auch der Kreml will Iran am Konferenztisch

Russland drängte auf ein weiteres Treffen der UN-Vetomächte und arabischer Staaten, zu dem zusätzliche Staaten eingeladen werden müssten, wie zum Beispiel der Iran. Bei dem Treffen in Moskau müsse an die jüngste Genfer Syrien-Konferenz angeknüpft werden, bei der schon die Grundzüge für einen politischen Übergang in Damaskus vereinbart worden seien, erläuterte Vizeaußenminister Michail Bogdanow. Er machte in Moskau aber erneut klar: Über das Schicksal von Präsident Baschar al-Assad werde auch bei diesem Treffen nicht entschieden.

Am Montag war der Sondergesandte Annan mit Staatchef Assad in Damaskus zusammengetroffen. Dabei konnten sich beide Seiten laut Annan auf den "Ansatz" für eine Strategie zur Beilegung der Gewalt einigen. Details wurden nicht bekanntgegeben. Seit Beginn des Aufstands im März 2011 wurden nach Angaben von Aktivisten mehr als 17.000 Menschen getötet.

SC/li/kis (afp, dpa, dapd, rtr)

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