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Verteidigung

Nun doch: Trump erkennt NATO-Beistandspflicht an

US-Präsident Trump hat sich erstmals in deutlichen Worten zu Artikel 5 der NATO-Charta bekannt. Seine bisherige Weigerung, dies zu tun, hatte für Irritationen bei den Partnern geführt.

NATO-Soldaten verschiedener Staaten in Litauen (m Mai bei einem Besuch des US-Verteidigungsministers Jim Mattis (picture-alliance/ZUMA Wire/DOD)

NATO-Soldaten verschiedener Staaten in Litauen im Mai bei einem Besuch des US-Verteidigungsministers James Mattis

Auf dem NATO-Gipfel vor zwei Wochen kanzelte Donald Trump die Verbündeten öffentlich ab und verweigerte ein Bekenntnis zur Beistandspflicht. Das holte er nun nach: "Ich verpflichte die USA zu Artikel 5", sagte er in Washington bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis auf eine entsprechende Frage einer Journalistin. "Wir sind da, um zu schützen."

In Artikel 5 des Nordatlantikvertrags haben die Mitgliedstaaten vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als Angriff gegen alle angesehen wird und sie sich gegenseitig unterstützen. Der Bündnisfall wurde bislang erst einmal ausgelöst - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001.

Trumps Rede in Brüssel galt als Affront gegen die Verbündeten (picture alliance/abaca/K. Ozer )

Trumps Rede in Brüssel galt als Affront gegen die Verbündeten

Trump hatte sich bislang nicht ausdrücklich zu der Beistandspflicht bekannt. Selbst beim NATO-Gipfel in Brüssel sah der US-Präsident in seiner Rede davon ab - was als Brüskierung der Partner verstanden wurde und für Kritik sorgte. Das Weiße Haus war bemüht, das herunterzuspielen. Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster erklärte, der Präsident fühle sich dem Artikel sehr wohl verpflichtet.

Trump hatte die NATO in der Vergangenheit wiederholt kritisiert und die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses infrage gestellt. Das verunsicherte viele der anderen Mitglieder schwer.

Bei dem Spitzentreffen am 25. Mai nutzte der Präsident sein Grußwort zu einer Denkmalenthüllung dazu, andere Verbündete wie Deutschland öffentlich abzukanzeln. Er warf ihnen vor, den Vereinigten Staaten "riesige Summen an Geld" zu schulden. Bemerkenswert war sein Auftritt vor allem deswegen, weil die anderen Länder den USA zuvor deutlich entgegengekommen waren. So verpflichteten sie sich dazu, künftig jährlich Pläne vorzulegen, wie sie ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen.

Trump verlangt von den anderen Mitgliedern der NATO, dass sie deutlich mehr Geld für Rüstung und Militär ausgeben. Ähnlich äußerte Trump sich nun in Washington. Der Schutz sei einer der Gründe, "warum ich will, dass die Leute sicherstellen, dass wir eine sehr, sehr starke Streitmacht haben, indem das nötige Geld gezahlt wird, um eine solche Streitmacht zu haben".

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder haben 2014 beschlossen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Dieses Ziel wird von den Bündnispartnern aber unterschiedlich interpretiert. Die USA sind der Auffassung, dass alle NATO-Länder die zwei Prozent wirklich erreichen müssen. In der deutschen Bundesregierung heißt es, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen.

stu/gri (afp, dpa)