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Politik

November

Im November verband Bundeskanzler Schröder die Frage nach einer deutschen Beteiligung an den Einsätzen gegen den Terror mit der Vertrauensfrage. Das Unternehmen glückte.

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Joschka Fischer spricht Bundeskanzler Schröder sein Vertrauen aus

Fürchterliches Unglück, aber kein Terroranschlag

Für Fischer stand die Generalversammlung der Vereinten Nationen unter keinem guten Stern. Kurz bevor er seine Rede hielt, war in New York ein vollbesetztes Passagierflugzeug abgestürzt. In den ersten Stunden war unklar, ob es sich wieder um einen Terroranschlag handelte. Am gleichen Tag noch reiste Fischer überstürzt nach Deutschland zurück, denn dort hatte Bundeskanzler Schröder inzwischen die anstehende Bundestagsentscheidung über eine deutsche Beteiligung an den Einsätzen gegen den Terror mit der Vertrauensfrage verbunden.

Gestärkt oder geschwächt?

Es folgten zwei hektische Tage mit zahlreichen Fraktionssitzungen und Einzelgesprächen. Dann fand am 16. November die Abstimmung statt. Es gab 336 Ja- und 326 Nein-Stimmen. Schröder hatte es geschafft. Trotz vier Gegenstimmen aus den Reihen der Grünen hatte er die Mehrheit seiner Koalition hinter sich gebracht. So gestärkt übernahm die Bundesregierung kurz darauf die Rolle des Gastgebers für die Afghanistan-Konferenz, die über die politische Zukunft Afghanistans entscheiden sollte.

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