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Aktuell Nahost

Norweger wird Chef der UN-Beobachter in Syrien

Die UN-Experten in Syrien haben das Blutvergießen dort bisher nicht stoppen können. Die Waffenruhe gilt nur noch auf dem Papier. Ein norwegischer General soll nun im UN-Auftrag Verstöße vor Ort anprangern.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den norwegischen General Robert Mood zum Leiter der unbewaffneten Beobachtermission in Syrien ernannt. Ein Sprecher Bans erklärte, der 54-Jährige verfüge über "langjährige Führungserfahrung" und eine "breite Kenntnis von Friedensmissionen". Er werde neben seiner Funktion als Berater des Sondergesandten Kofi Annan auch direkt als Chef-Militärbeobachter in Syrien fungieren. Aus Diplomatenkreisen hieß es, Mood könne schon an diesem Wochenende in Syrien eintreffen.

Noch Probleme bei der Entsendung

Derzeit hält sich ein Voraustrupp von 15 UN-Vertretern in Syrien auf, um die offiziell am 12. April in Kraft getretene Waffenruhe zu überwachen. Bis zum Monatsende sollen weitere 15 folgen und damit das Vorauskommando von 30 Mann komplett machen. Geplant ist, insgesamt etwa 300 UN-Beobachter nach Syrien zu entsenden. Der Sicherheitsrat hatte die Mission vergangenen Samstag für drei Monate autorisiert.

Allerdings kommt die Aufstellung der Expertengruppe nur langsam voran. Hintergrund sind nach UN-Angaben technisch-logistische Schwierigkeiten bei der Vorbereitung. Die syrischen Behörden machen aber auch Probleme bei der Erteilung der Visa. So war einem schwedischen Beobachter die Einreise verweigert worden. Dies stieß wiederum im UN-Sicherheitsrat auf heftige Kritik. Die unbewaffneten Soldaten sollen die brüchige Waffenruhe überwachen. Tatsächlich wird immer wieder von Todesopfern berichtet.

Demonstranten mit Transparent (Foto: Reuters)

Demonstration gegen das Assad-Regime in Kafranbel nahe Idlib

Wieder Todesopfer

So wurden die muslimischen Freitagsgebete in Syrien wieder von einer Serie der Gewalt überschattet. Bei einem Selbstmordanschlag vor einer Moschee in Damaskus wurden nach Angaben staatlicher Medien mindestens elf Menschen getötet und 30 verletzt. Bei drei weiteren Explosionen in der Hauptstadt gab es ebenfalls Verletzte und mindestens ein Todesopfer. Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad versammelten sich in mehreren Städten des Landes zu Tausenden zu Kundgebungen.

An einigen Orten wurde laut Menschenrechtsaktivisten auf die Demonstranten geschossen. Es wurden mehrere Menschen getötet. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete die anhaltende Gewalt als "vollkommen inakzeptabel". Schon am Donnerstag hatte er Damaskus Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen und Assad aufgefordert, "umgehend" seine Truppen und schweren Waffen - wie vereinbart - aus den Städten abzuziehen.

Seit Beginn des Aufstands gegen das Assad-Regime vor über einem Jahr wurden nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als 11.000 Menschen getötet.

hp/kle (dpa, dapd, afp)