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Diplomatie

Normandie-Format: Vierfache Sorge um die Ukraine

Sie verfolgen eigene Interessen, und sie werden wohl kaum mit einer gemeinsamen Stimme sprechen. Aber immerhin haben die Staats- und Regierungschefs des sogenannten Normandie-Formats ein Thema: Waffenruhe in der Ukraine.

Paris Treffen Normandie-Quartett Merkel Poroschenko Hollande Putin (Reuters/M. Palinchak)

An einem Tisch im Oktober 2015 in Paris: Merkel und Putin (links), Poroschenko und Hollande (rechts)

Deutschland, Russland, Frankreich und die Ukraine streben trotz der jüngsten Kämpfe in der Ostukraine weiter eine politische Lösung des Konflikts an. Die Staats- und Regierungschefs des sogenannten Normandie-Formats hätten in einem Telefonat unterstrichen, wie wichtig es sei, den Waffenstillstand strikt einzuhalten, teilte eine Sprecherin der Bundesregierung am frühen Dienstagmorgen mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident François Hollande, der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko und der russische Staatspräsident Wladimir Putin hätten ihr Gespräch am Montagabend geführt.

Die Annexion der Krim ...

Wiederholt hatten diese vier Politiker es verstanden, den Dialog über die schwierige Situation in der Ukraine nicht abreißen zu lassen. Ein diplomatisches Kunststück schon deshalb, weil Russland mit der Annexion der Halbinsel Krim jene schwierige Situation ja mit herbeigeführt hatte.

Bei ihrem Telefonat hätten die vier zudem Fortschritte beim Gefangenenaustausch gefordert, teilte die Sprecherin der Kanzlerin weiter mit. Außerdem hätten sie ihre Sorge über jüngste Bedrohungen gegen Angehörige der OSZE-Beobachtungsmission ausgedrückt. Sie hofften, dass das Normandie-Format auch nach den französischen Präsidentschaftswahlen seine Arbeit fortführen werde.

Ukraine Folgen der Bombardierung in Donetsk (picture-alliance/ZUMA Wire/A. Ermochenko)

Folgen eines Bombardements in Donetsk

Trotz der zum Osterfest vereinbarten Waffenruhe war bei Kämpfen gegen prorussische Separatisten im Donbass in der vergangenen Woche ein ukrainischer Regierungssoldat getötet worden. Erst am Mittwoch hatten die Konfliktparteien bei Gesprächen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk bekräftigt, die seit Anfang April geltende Waffenruhe über Ostern einzuhalten. In dem Konflikt sind bislang nach UN-Angaben etwa 10.000 Menschen getötet worden. Ein 2015 abgestimmter Friedensplan wurde bislang nicht umgesetzt.

ml/qu (dpa, afp)

 

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