Nordkorea weist UN-Atominspektoren aus
15. April 2009
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde forderte Nordkorea alle Inspektoren auf, das Land schnellstmöglich zu verlassen. Siegel aus den Anlagen sollen entfernt, Überwachungskameras abgebaut werden. Damit reagiert das nordkoreanische Außenministerium auf eine Erklärung des UN-Sicherheitsrates. Dieser hat Nordkorea wegen des umstrittenen Raketenstarts am 5. April verurteilt.
Nordkorea erklärte daraufhin am Dienstag (14.04.2009), die Sechs-Parteien-Gespräche über die nukleare Abrüstung seien damit sinnlos geworden. Nordkorea werde "niemals mehr an diesen Gesprächen teilnehmen" und sich nicht mehr an die Vereinbarungen der Sechs-Länder-Atomgespräche gebunden fühlen, heißt es in einer Mitteilung des nordkoreanischen Außenministeriums, aus der die staatliche Nachrichtenagentur KCNA zitierte. Die stillgelegten Anlagen zur Herstellung atomwaffenfähigen Plutoniums sollten wieder in Betrieb genommen werden.
Nach offiziellen Angaben aus Pjöngjang sollte die Anfang des Monats gestartete Rakete lediglich einen Kommunikationssatelliten ins All bringen. Die USA, Japan und Südkorea werfen dem kommunistischen Nordkorea jedoch vor, eine Langstreckenrakete mit Reichweite bis zur US-Westküste getestet zu haben. Japan kritisierte insbesondere, dass die Rakete über japanisches Territorium flog.
Sanktionen sollen umgesetzt werden
Der Weltsicherheitsrat hatte am Montag nach langen Verhandlungen zwischen den fünf Vetomächten (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) eine Erklärung verabschiedet. Nordkorea dürfe keine weiteren Tests durchführen, die Sechs-Parteien-Gespräche zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel müssten rasch wieder aufgenommen werden, hieß es darin.
Die einstimmig angenommene Erklärung hat eine geringere juristische Kraft als eine Resolution. Allerdings kündigte der Sicherheitsrat damit an, dass jetzt ein im Jahr 2006 grundsätzlich beschlossener Ausschuss zusammentreten soll, um die angedrohten Sanktionen zu konkretisieren. Diplomaten erläuterten, noch im April werde der Ausschuss festsetzen, für welche Waffen und waffenfähigen Materialien sowie Atom- und Raketentechnologie Sanktionen in Kraft treten sollen. Die bisherigen Sanktionen wurden nach Angaben der Vereinten Nationen nicht voll umgesetzt, weil die Sechs-Parteien-Gespräche zunächst positiv verlaufen waren.
Eine Resolution, also eine schärfere Reaktion, wie sie die USA und Japan gefordert hatten, scheiterte im Weltsicherheitsrat am Widerstand Russlands und Chinas. Die beiden Länder sind die größten Handelspartner Nordkoreas. China gesteht Nordkorea, wie es heißt, die friedliche Nutzung der Raumfahrt zu - "wie jedem anderen Land" auch. (mag/ako/fw/je/qu/dpa/afp/rtr)