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Asien

Nordkorea trotzt der Weltgemeinschaft

Unbeeindruckt von der Verurteilung seines Atomtests durch den UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea offensichtlich erneut Kurzstreckenraketen abgefeuert. Die Bundesregierung bestellte den Botschafter Pjöngjangs ein.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il mit Landesflagge (Montage: DW)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il mit Landesflagge

Nordkorea setze sein "Säbelrasseln" fort, zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag (26.05.2009) einen nicht namentlich genannten Regierungsbeamten in Seoul. Die Militärs des Nachbarlandes hätten an der Ostküste zwei Raketen abgefeuert. Dabei habe es sich vermutlich um eine Boden-Luft- und eine Anti-Schiffsrakete mit Reichweiten von 130 Kilometern gehandelt. Der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte bestätigte die Angaben nicht

Einstimmigkeit im UN-Sicherheitsrat

Wenige Stunden zuvor hatten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates in einer Dringlichkeitssitzung den nordkoreanischen Atomtest einstimmig verurteilt. In einer vom derzeitigen Ratspräsidenten, dem russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin, in der Nacht zum Dienstag verlesenen Erklärung wird der Test als "klarer Verstoß gegen die UN-Resolution 1718" kritisiert. Im Oktober 2006 hatte der UN-Sicherheitsrat mit dieser Entschließung Nordkorea weitere Atomwaffen- oder Raketentests untersagt, nachdem der kommunistische Staat einen ersten unterirdischen Atomwaffentest vorgenommen hatte.

Susan Rice, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (Foto: AP)

Susan Rice, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen

Nach Agenturberichten nahmen die Mitglieder des Sicherheitsrates die Arbeit an einer neuen Nordkorea-Resolution auf. Die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, sagte, Nordkorea werde für sein Vorgehen "zu zahlen haben". Russland signalisierte dafür bereits Unterstützung. China, der wichtigste Verbündete des stalinistischen Regimes in Pjöngjang, protestierte nach Angaben eines Sprechers des Außenministeriums inzwischen direkt gegen die Politik Nordkoreas. Eine Resolution des Sicherheitsrates ist - anders als eine Erklärung - völkerrechtlich bindend.

USA bekräftigen Beistandsverpflichtungen

US-Präsident Barack Obama versicherte Südkorea und Japan, dass sie weiter auf den militärischen Schutz der Vereinigten Staaten vertrauen könnten. Obama begrüßte zudem die Ankündigung Südkoreas, sich als Reaktion auf den Atomtest an der von den USA angeführten globalen Initiative zum Schutz gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu beteiligen.

Nordkorea hatte Südkorea zuvor gewarnt, es werde einen solchen Schritt als "Kriegserklärung" auffassen. Die von den USA vor sechs Jahren gestartete "Proliferations-Sicherheitsinitiative" (PSI) soll Staaten wie Nordkorea oder Iran am Handel mit Raketen oder Nukleartechnologie hindern. Als PSI-Mitglied wäre Südkorea aufgerufen, mögliche Durchsuchungen von verdächtigen nordkoreanischen Schifftransporten zu unterstützen.

Botschafter ins Außenamt zitiert

Aus Protest gegen die Politik Nordkoreas bestellte die Bundesregierung den Botschafter des Landes in Berlin, Hong Chang Il, ein. Der Asien-Beauftragte des Auswärtigen Amtes, Hans-Heinrich Blomeyer-Bartenstein, erneuerte in dem Gespräch die deutsche Kritik an den Atom- und Raketentests.

Die Botschaft von Nordkorea in Berlin (Foto: dpa)

Die Botschaft von Nordkorea in Berlin

Nach Angaben des Ministeriums sprach er von einem klaren Bruch der entsprechenden UN-Resolutionen. Nordkorea habe sich mit dem Vorgehen weiter isoliert.

Nach Auffassung des Vorsitzenden der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk, hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il mit dem Nukleartest einem seiner Generale einen Gefallen tun wollen. Kim brauche das Militär, um die kommunistische Dynastie zu sichern und einen seiner Söhne als Nachfolger zu installieren, sagte der CSU-Politiker dem "Nordbayerischen Kurier". (wl/gri/dpa/ap/afp/rtr)

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