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Aktuell Welt

Nordkorea, Syrien und Angelina Jolie im Blick

Auch wenn die Krisen im Nahen und Fernen Osten das G8-Treffen in London dominierten: Die US-Schauspielerin Jolie wusste eindrucksvoll ihr Anliegen vorzutragen - die Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen in Kriegen.

Die Außenminister der acht führenden Industriestaaten (G-8) haben Nordkoreas Atom-Aktivitäten scharf verurteilt und mit neuen Sanktionen gedroht. Nordkorea mache sich der direkten Verletzung von UN-Resolutionen schuldig, erklärten die Minister zum Abschluss ihrer Beratungen in London. Der Atomtest vom Februar sowie zwei Raketenstarts aus dem vergangenem Jahr "unterwandern ernsthaft die regionale Stabilität, setzen die Aussicht auf Frieden auf der koreanischen Halbinsel aufs Spiel und bedrohen den internationalen Frieden und die Sicherheit".

In ihrer Erklärung stellten sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle und seine sieben Kollegen zudem hinter die UN-Resolution vom vergangenen Monat, in der Pjöngjang bei einem weiteren Raketentest weitere harte Strafmaßnahmen angedroht werden.

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G-8: Angelina Jolies Botschaft in London

"Aus Kriegsrhetorik darf kein heißer Krieg werden"

Westerwelle sagte, die Kriegsrhetorik aus Pjöngjang müsse beendet werden: "Ausschlaggebend ist, dass aus der Rhetorik kein heißer Krieg wird." Bei der Verurteilung Nordkoreas war auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Boot. Er hatte sich am Mittwoch mit seinem US-Kollegen John Kerry in London getroffen. "Es gibt keine Meinungsverschiedenheiten mit den USA über Nordkorea", sagte Lawrow nach dem Treffen, wie aus der US-Delegation verlautete.

Die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, Kanadas und Russlands hatten sich bereits am Vortag informell getroffen, um die Lage in Syrien zu besprechen. Dabei wurde keine wesentliche Annäherung zwischen den westlichen Ländern und Russland erzielt. Russland will weiterhin das Regime von Präsident Baschar al-Assad halten. Der Westen erkennt inzwischen mehrheitlich die proklamierte Übergangsregierung oppositioneller Kräfte als rechtmäßige Vertretung des syrischen Volkes an.

Die G8-Außenminister am 11.04.2013 am Konferenztisch in London (Foto: Peter Macdiarmid/AFP/Getty Images)

Einigkeit mit Russland beim Thema Nordkorea, Uneinigkeit bei Syrien: Die G8-Außenminister in London

Westerwelle weiter gegen Waffen für Syriens Opposition

Westerwelle sprach sich erneut gegen Waffenlieferungen an die Oppositionellen aus. Frankreich und Großbritannien hatten sich zunächst auf EU-Ebene dafür stark gemacht, der Opposition auch mit tödlichen Waffen zu helfen. Paris räumte jedoch später selber die Gefahr ein, dass die Waffen in die Hände von Dschihadisten geraten könnten. Bisher wird nur Defensivausrüstung wie etwa Schutzwesten geliefert. Das EU-Waffenembargo läuft Ende Mai aus.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Kreise seiner Außenminister-Kollegen in London (foto:AFP/Getty Images)

Westerwelle im Kreise seiner Außenminister-Kollegen bei der G8 in London

"Dass weniger Menschen sterben, wenn mehr Waffen nach Syrien geliefert werden, das ist alles andere als ausgemacht", betonte Westerwelle in London. Deutschland will stattdessen der Opposition beim Wiederaufbau des Landes helfen, um die Grundversorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser, Elektrizität und Nahrung wiederherzustellen.

Westerwelle, der britische Außenminister William Hague und der Amerikaner John Kerry hatten sich zuvor mit Vertretern der proklamierten syrischen Übergangsregierung getroffen, darunter Premierminister Ghassan Hitto.

Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen

Die G8-Außenminister machten sich auch für die Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen in Kriegsgebieten stark. Gastgeber Hague war im März in den Kongo gereist und hatte sich ein Bild von der Lage dort gemacht. Seit 1996 seien allein in der Demokratischen Republik Kongo mehrere Hunderttausend Frauen Opfer von Vergewaltigung geworden. "Vergewaltigung und sexuelle Gewalt sind schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen und Kriegsverbrechen", sagte Hague.

Zur Untermauerung des Anliegens war auch Hollywood-Star und UN-Sonderbotschafterin Angelina Jolie nach London gekommen. Die klare Positionierung der G8 sei überfällig, sagte Jolie vor Journalisten. Die G8-Länder stellen umgerechnet rund 27 Millionen Euro für Mittel gegen sexuelle Gewalt zur Verfügung.

sti/SC (afp, dpa, rtr)

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