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Asien

Nordkorea lässt neues Parlament wählen

In Nordkorea ist ein neues Parlament gewählt worden. Obwohl die Wahl im Ausland als undemokratisch gilt, könnte sie Aufschlüsse geben über mögliche Änderungen im Machtgefüge des Landes.

Soldaten mit Gewehr und Bajonett (Foto: AP)

Das Militär spielt in Nordkorea eine dominierende Rolle

Kim Jong Il hebt Hand (Foto: dpa)

Um Staatschef Kim Jong Il ranken sich viele Gerüchte (Archivfoto)

Die staatlich kontrollierten Medien Nordkoreas berichteten am Sonntag (08.03.2009), alle registrierten Wähler hätten ihre Stimme abgegeben, mit Ausnahme einiger Bürger, die sich im Ausland oder auf Schiffen aufhielten. Unabhängige Informationen aus dem abgeschotteten kommunistischen Land zu erhalten, ist äußerst schwierig. Das nordkoreanische Fernsehen zeigte, wie Soldaten feierlich ihre Stimmzettel in eine Urne fallen ließen. Die Reporter berichteten, die Soldaten hätten für Kim Jong Il gestimmt. Der Staatschef hatte sich in einem Bezirk selbst als Kandidat aufstellen lassen.

Undemokratische Formalität

Einigermaßen sicher ist, dass es bei der Wahl zur Obersten Volksversammlung auch dieses Mal pro Bezirk nur einen Kandidaten gab. Alle waren von der Kommunistischen Partei aufgestellt worden. Die Wähler konnten nur mit "Ja" oder "Nein" für die Kandidaten stimmen. Die Wahl gilt daher im Ausland als reine Formalität und als undemokratisch.

Bei den Wahlen in der Vergangenheit vermeldeten die nordkoreanischen Medien Zustimmungsraten von 100 Prozent. Die Liste mit den neuen Deputierten der Obersten Volksversammlung soll nach südkoreanischen Medienberichten am Montag veröffentlicht werden. Die Versammlung hat 687 Sitze.

Lange überfällig

Eigentlich sollte bereits im vergangenen Sommer gewählt werden. Der Aufschub nährte im Ausland Spekulationen über den Gesundheitszustand von Staatschef Kim Jong Il. Der 67-Jährige erlitt nach Informationen aus Seoul und Washington im August einen Schlaganfall. Beobachter gehen davon aus, dass Kim wieder einigermaßen genesen ist, weil die Wahl nun abgehalten wurde.

Bronzestatue von Kim Il Sung (Foto: dpa)

Die Nordkoreaner ehren ihren Staatsgründer Kim Il Sung mit Statuen

Kim übernahm 1994 die Macht an der Spitze des Landes von seinem Vater Kim Il Sung. Seitdem ist Kim Jong Il Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates und Oberkommandierender der Volksarmee. Beide Posten sind in Nordkorea zum Machterhalt immens wichtig, da das Militär eine dominierende Rolle im Land spielt.

Das Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. Es tritt ein- bis zwei Mal im Jahr zusammen, um Entscheidungen der Regierung abzusegnen. Staatspartei ist die 1945 gegründete Partei der Arbeit Koreas, die mit zwei Blockparteien eine "Einheitsfront" bildet.

Hungrig und ohne Strom

Nordkorea hat 24 Millionen Einwohner. Rund zwei Millionen leben in der Hauptstadt Pjöngjang. Das Bruttoinlandsprodukt wurde 2007 auf 20,2 Milliarden Dollar geschätzt. Die dringendsten Probleme sind Ernährung und Energie. Viele Menschen leiden nach Einschätzung ausländischer Beobachter Hunger. Stromabschaltungen gehören zum Alltag. Selbst in der Hauptstadt hat die Bevölkerung seit Jahren kein heißes Wasser und selten Heizung. Dafür hat das Land mit schätzungsweise 1,2 Millionen Soldaten die zahlenmäßig fünftgrößte Armee der Welt.

Beginn der Post-Kim-Ära

Der Wahlgang könnte nach Einschätzung von Beobachtern Aufschluss geben über bevorstehende Machtverschiebungen. Die neue Oberste Volksversammlung wird Kim zwar wohl als neuen Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsausschusses bestätigen. Aufschlussreich ist aber gleichzeitig, wer noch in dieses Gremium gelangt. In Medienberichten wird immer wieder der Name von einem Sohn Kims genannt: Jong Un. Sollte er ins Parlament oder sogar in den Verteidigungsausschuss aufsteigen, sei dies ein Zeichen dafür, dass er als künftiger Machthaber aufgebaut werde. Kim wäre bei den nächsten Wahlen bereits 72 Jahre alt. Es scheint daher naheliegend, dass die Post-Kim-Ära schon mit dieser Wahl begonnen hat. (mas)

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