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Aktuell Asien

Nordkorea bei UN wegen Folter und Vergewaltigung am Pranger

China und Russland versuchten vergeblich, die zweite UN-Debatte über die humanitäre Lage in Nordkorea zu verhindern. Somit konnte Menschenrechtskommissar al-Hussein ein Schlaglicht auf ein grausames Regime werfen.

Sein Hauptvorwurf: Das kommunistische Nordkorea foltert systematisch seine Gefangenen und gewährt ihnen nicht die geringsten Rechte zur Verteidigung. So hätten Überläufer von Misshandlungen und Vergewaltigungen in den Gefängnissen und Straflagern berichtet, erläuterte UN-Menschenrechtskommissars Seid Ra'ad al-Hussein (Artikelfoto) vor dem Weltsicherheitsrat in New York. "Die Eingesperrten haben zudem keinen Zugang zu unabhängigen Anwälten, haben keine fairen Prozesse und werden oft willkürlich festgehalten", so der Jordanier.

Die Vereinten Nationen hatten im Sommer ein Büro in Südkorea eröffnet, das Menschenrechtsverletzungen im Norden dokumentieren soll. Das Regime in Pjöngjang hatte das als "grobe Provokation" bezeichnet und mit "ernsten Maßnahmen" gedroht und sogar von Kriegsgefahr gesprochen. Es sei "absolut inakzeptabel, dass ein Mitgliedsstaat ein Büro der Vereinten Nationen bedroht", sagte al-Hussein. "Wir weisen diese Drohungen mit schärfsten Worten zurück".

Nach seinen Worten hat sich die dramatische Ernährungskrise in Nordkorea leicht entspannt, noch immer gebe es aber massive Probleme. Die vom Norden zugelassene Familienzusammenführung mit Verwandten im Süden sei zu begrüßen. "Es sieht so aus, als wolle Nordkorea in den Kreis der Völkerfamilie zurückkehren. Aber die schweren Verletzungen der Menschenrechte und das Versagen bei der Versorgung der Bevölkerung sprechen noch immer dagegen."

Hinzu komme, dass der Staatsapparat unter Kim Jong Un noch immer nicht die Entführung von Ausländern nach Nordkorea untersuche. "Hunderte Menschen wurden entführt und Pjöngjang hat sogar eine Untersuchungskommission berufen. Von der gibt es aber seitdem keinerlei Ergebnisse." Südkorea und Japan werfen den Kommunisten vor, Bürger ihrer Länder entführt zu haben, damit Spione des Regimes von ihnen Sprache und Sitten lernen konnten.

Die Verstöße gegen die Menschenrechte in dem Land seien ein "Alptraum" und von einem "weltweit einmaligen Ausmaß des Horrors", sagte die US-Botschafterin bei den UN, Samantha Power. Seit Generationen seien zehntausende Gefangene durch Aushungern, Zwangsarbeit, Hinrichtung und Kindesmord umgekommen, sagte sie unter Berufung auf einen Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Gegen die UN-Debatte über Nordkorea hatten sich dessen Verbündeter China, zudem Russland, Venezuela und Angola gestellt. Der stellvertretende UN-Botschafter der Volksrepubik, Wang Min, meinte, die Menschenrechtssituation in Nordkorea stelle keine Bedrohung für internationale Sicherheit und Frieden dar - und gehöre daher auch nicht in den UN-Sicherheitsrat.

SC/haz (dpae, rtre, afpe)