Grenzenlose EU

Amerikanische und japanische Touristen können oft kaum glauben, wie viele Grenzen sie in Europa passieren können, ohne ihren Ausweis vorzeigen zu müssen. Weltweit ist das einmalig. 15 europäische Staaten sind bisher dem so genannten Schengener Abkommen beigetreten. Am Freitag (21.12.2007) werden es nun noch mehr werden. Dann werden auch die Polen, Tschechen, Slowaken, Slowenen, Ungarn, Esten, Letten, Litauer und Malteser an ihren EU-Innengrenzen auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen verzichten.

"Einzigartig"

Grund genug für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso euphorisch auf die Erweiterung des Schengen-Raumes zu blicken: "Das ist eine einzigartige und historische Errungenschaft. Die Aufhebung der internen Grenzen bietet jenen, die hier leben, reisen und geschäftlich unterwegs sind, ganz neue Möglichkeiten."

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Von den Polizeigewerkschaften der bisherigen Mitgliedsstaaten sind im Dezember dagegen ganz andere Stimmen zu hören. Sie fürchten, dass auch Autoschieber, flüchtige Kriminelle und illegale Einwanderer leichter über die Grenzen kommen. Je mehr Länder dem Schengener Abkommen beitreten, desto unübersichtlicher die Lage, so die Sorge.

"Hervorragend ausgebildete Leute"

Doch Frisco Roscam Abbing, Sprecher der Europäischen Kommission für den Bereich Sicherheit und Justiz, hält dagegen, dass niemand eine eine hundertprozentige Sicherheit garantieren könne. "Das war vor Schengen nicht möglich und das wird auch danach nicht möglich sein." Deshalb werde versucht, besonders die Außengrenzen gut zu schützen, mit modernsten Technologien und hervorragend ausgebildeten Leuten.

Diese Schengen-Außengrenze wird von nun an unter anderem zwischen Polen und Weißrussland verlaufen. Gleichzeitig soll zwischen den Mitgliedsstaaten die polizeiliche Zusammenarbeit verbessert werden. Ein flüchtiger Bankräuber aus Deutschland könnte dann zwar leichter nach Polen fliehen, würde dort aber von der polnischen Polizei weiter verfolgt und ohne großen bürokratischen Aufwand wieder an die Kollegen in Deutschland ausgeliefert, so die Vision.

Verbrecherjagd mit altem Computersystem

Möglich wird das durch ein gemeinsam genutztes Computersystem, in dem unter anderem alle gesuchten Verbrecher registriert werden. Das aber stammt noch aus den 1990er Jahren und gilt unter Experten als überholt. Die hatten an die EU appelliert, mit der Schengen-Erweiterung zu warten bis das neue Computersystem einsatzbereit ist. Abbing widerspricht, die Außengrenzen seien absolut ausreichend gesichert.

Ab dem 21. Dezember jedenfalls werden sich Computersystem und die internationale polizeiliche Zusammenarbeit auch mit den neuen Mitgliedsländern in der Praxis bewähren können - oder eben auch nicht.