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Europa

"No to NATO - No to War"

Nicht für jeden ist der 60. Geburtstag der NATO ein Grund zu feiern. Auch die Gegner der NATO, internationale Friedensbewegungen, werden zum Treffen der nach Straßburg und Kehl reisen.

Ein junger Mann mit nacktem Oberkörper wird abgeführt - er hat auf seine Bruste geschrieben gegen NATO (Foto: AP)

NATO-Gegner wollen auf dem Gipfel protestieren(Archivfoto: 2000 / Proteste in München)

Seit ihrer Gründung vor 60 Jahren ist die NATO mit einem Gegner konfrontiert, mit dem sie nicht gerechnet hat: der internationalen Friedensbewegung. Das Verteidigungsbündnis "NATO" soll die Freiheit der westlichen Welt und ihre demokratische Grundordnung vor der der vermeintlichen Bedrohung der kommunistischen Länder des Warschauer Paktes um die damalige Sowjetunion schützen.

" Frieden schaffen ohne Waffen

Schon sehr früh sahen die Aktivisten der Friedensbewegung in der NATO aber eher eine Bedrohung für den Weltfrieden als einen seiner Garanten. Sie lehnten sie ab.

Einem "Gleichgewicht der Angst" habe man die Forderung gesetzt "Frieden schaffen ohne Waffen", sagt Mani Stenner vom bundesweiten Netzwerk Friedenskooperative: "Die NATO war ein destabilisierender Faktor, sie war der Faktor für den kalten Krieg und für die Option, dass sich die beiden Pakte gegenseitig auslöschen." Es sei ein ungeheueres Risiko, das die NATO mit ihrer Atomdrohung eingegangen war, meint er weiter.

Schon immer dagegen

Der NATO-Generalsekretär mit einigen Soldaten in Afghanistan (Foto: AP)

Die "Out-of-Area"-Einsätze der NATO werden kritisiert (Archivfoto: 2006)

"Dagegen" war die Bewegung schon immer, aber spätestens nach dem Zerfall der Sowjetunion in den neunziger Jahren sei die NATO, von ihrer Gründungsidee her, als Verteidigungsbündnis überflüssig geworden, meint Stenner.

Das jetzige Konzept der "Out-of-Area"-Einsätze sei durch nichts zu rechtfertigen und gefährlich: "Die NATO hat sich mit der Veränderung ihrer Strategie zu einem Bündnis entwickelt, das seine wirtschaftlichen Interessen, auch ohne UN-Mandat, gegen das Völkerrecht und mit Kriegen, die viele zivile Opfer fordern, durchsetzt", sagt Stenner.

Friede ist mehr als die Abwesenheit von Krieg

In Straßburg plant und organisiert die Friedenskooperative als Koordinierungsbüro Protestaktionen für zahlreiche deutsche Friedensgruppen- und Initiativen. Zum NATO-Treffen (03./04.04.2009) wollen sie lautstark fordern, dass die NATO aufgelöst werden solle und andere Mittel als militärische Konflikte lösen sollten.

Nicht nur für die "klassische" Friedensbewegung ist klar, dass Frieden wesentlich mehr bedeutet, als die Abwesenheit des Krieges. Herausforderungen einer globalen Welt brächten auch vernetzte Antworten, meint Stenner.

NATO sei keine Lösung

Flaggen wehen im Wind - vorne die NATO-Flagge (Foto: AP)

Die NATO als Teil des Problems, nicht als Teil der Lösung?

Die NATO wird dabei sowohl von vielen Umweltschutz- als auch von Menschenrechtsaktivisten oder Globalisierungsgegnern nicht als Teil der Lösung für die Probleme der Welt gesehen.

Vielmehr werde sie als Teil dieser Probleme gesehen, sagt Werner Rätz, einer der Gründer von ATTAC Deutschland: "Die NATO hat sich in den letzten fast 20 Jahren immer stärker zu einem Instrument entwickelt, mit dem die gewalttätige wirtschaftliche Ordnung der neoliberalen Globalisierung weltweit durchgesetzt wird." Deswegen seien sie als globalisierungskritische Organisation militärkritisch oder antimilitaristisch.

Demonstrationen ohne Gewalt

In Straßburg und Kehl planen die Aktivisten zahlreiche Veranstaltungen. Es wird einen "Friedenspolitischen Kongress" geben, wo man über alternative politische Konzepte für die Krisenmanagements weltweit diskutieren will. Ein "Internationales Widerstands-Camp" schlägt seine Zelte auf.

Bunt und fantasievoll will man versuchen, den vorgesehenen Ablauf des Gipfeltreffens zu stören und die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen. Es soll aber dabei in jedem Fall gewaltfrei bleiben, betont Rätz: "Wir wenden in unseren Aktionen nur friedliche Mittel an. Und wir treten in Bündnissen dafür ein, dass man sich entsprechend darauf verständigt."

Bilanz auf Ostermärschen

Ein bunter Protestzug in einer Straße (Foto: dpa)

Wie im vergangen Jahr planen die Aktivisten wieder Ostermärsche (Archivfoto: 2008)

Im Arpil 2009 hat die deutsche Friedensbewegung einen dichten Terminkalender. Kurz nach dem NATO-Gipfel finden bundesweit zahlreiche Ostermärsche statt, die seit knapp 50 Jahren von lokalen Friedensgruppen- und Initiativen veranstaltet werden.

Obwohl schon mehrmals totgesagt eine durchaus lebendige Tradition, meint Mani Stenner. Es sei dieses Mal auch eine gute Gelegenheit, um Bilanz zu ziehen nach den "No to NATO - No to War" Aktionen.


Autor: Zoran Arbutina

Redaktion: Heidi Engels

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