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Aktuell Afrika

Nigeria kann in den Niederlanden gegen Shell klagen

In einer weitreichenden Entscheidung hat ein Berufungsgericht in Den Haag die Zuständigkeit der niederländischen Justiz für Klagen gegen den Öl-Konzern Shell wegen Umweltverschmutzungen in Nigeria festgestellt.

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Farmer dürfen Öl-Giganten Shell verklagen

Nach Ansicht von Umweltschützern und Juristen macht das Urteil den Weg frei für weitere Schadenersatzklagen gegen Shell wegen Umweltverschmutzungen in Nigeria.

Eine niedrigere Gerichtsinstanz hatte 2013 geurteilt, dass die Shell-Muttergesellschaft nicht für Öllecks ihrer nigerianischen Tochter Shell Petroleum Development Company of Nigeria zur Verantwortung gezogen werden könne.

Klage von vier Bauern

Ausgangspunkt des Rechtsstreits ist eine Klage von vier nigerianischen Bauern und der Umweltgruppe Friends of the Earth 2008 in den Niederlanden, wo der multinationale Konzern seinen Sitz hat. Sie fordern von dem Multi die Säuberung von vier stark durch Öl verschmutzten Dörfern im Niger-Delta, den Schutz vor möglichen künftigen Ölverseuchungen und Entschädigungen.

Shell hatte Sabotage als Grund für die Öllecks angegeben. Nach nigerianischem Recht wäre das Unternehmen damit nicht schadenersatzpflichtig. Das Gericht in Den Haag erklärte nun, es sei zu früh, von Sabotage auszugehen. Zugleich ordneten die Richter an, dass Shell Akten herausgeben müsse, die Informationen zu den Öllecks, zu deren Ursachen und zur Verantwortung führender Manager enthalten.

Größte Ölföderer Afrikas

Die Ölreserven im Niger-Delta machen Nigeria zum größten Ölförderer in ganz Afrika. Dennoch lebt die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung des Niger-Delta in Armut. Durch Umweltschäden in der Region sind die bedeutendsten dortigen Wirtschaftszweige, Landwirtschaft und Fischerei, stark gefährdet. Menschenrechtsgruppen, darunter Amnesty International, hatten Shell erst im November vorgeworfen, Empfehlungen des UN-Umweltprogramms UNEP zur Säuberung des Niger-Deltas nicht umgesetzt zu haben. Der Ölkonzern wies die Vorwürfe zurück.

Im Januar hatte sich Shell in einem anderen Fall mit einer Kommune im Niger-Delta außergerichtlich auf die Zahlung von umgerechnet fast 76 Millionen Euro geeinigt. In dem Streit ging es um Schadenersatz für zwei Öllecks im Jahr 2008.

wl/stu (dpa, afp, rtr)

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