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Deutschlehrer-Info

Niedrigere Hürden für Studentenvisa

Deutsche Behörden müssen Ausländern, die bestimmte Bedingungen erfüllen, ein Studentenvisum erteilen. Eine Ablehnung etwa wegen schlechter Sprachkenntnisse ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs nicht zulässig.

Wenn Ausländer aus Nicht-EU-Staaten in Deutschland studieren wollen, müssen sie bestimmte Zulassungsbedingungen erfüllen. Sie brauchen gültige Passpapiere und eine Krankenversicherung, sie müssen an einer Hochschule zugelassen sein und für die Kosten ihres Aufenthaltes selbst aufkommen können. Außerdem dürfen sie keine Bedrohung für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit darstellen.

Erfüllt jemand diese Voraussetzungen, dürfen ihm die deutschen Behörden das Studentenvisum nicht verweigern. Die Einführung zusätzlicher Bedingungen verstößt gegen EU-Recht. Das geht aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10.09.2014 hervor.

Geklagt hatte ein Tunesier, der von der Technischen Universität Dortmund sogar mehrmals zum Mathematikstudium zugelassen wurde. Auch die anderen Bedingungen erfüllte der junge Mann. Dennoch lehnten deutsche Behörden alle Visumsanträge des Mannes ab, weil sie „Zweifel“ an seiner Motivation hätten. Nach Einschätzung der Behörden seien sowohl die Noten als auch die Deutschkenntnisse zu schlecht. Der EuGH urteilte nun, dass den Behörden eine solche Einschätzung nicht zustünde. Dem Kläger müsse ein entsprechendes Visum erteilt werden.

ip/rh (epd, afp)

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