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Welt

Niederlage für EU Gegner im Europaparlament

Nach dem Zusammenbruch der Fraktion der EU-Gegner im Europaparlament, werden die politischen Karten neu gemischt. Für Nigel Farage von der Ukip und seine Kollegen bedeutet das die Verbannung auf die Hinterbänke.

Der größte Verlierer ist zweifellos der Anführer der UK Independence Party, Nigel Farage. Der Mann, dessen Partei der britische Premier David Cameron einmal "Truppe von schielenden Irren" genannt hatte, muss nach dem Zusammenbruch seiner Fraktion bei der Parlamentseröffnung nämlich auf den Hinterbänken Platz nehmen. Da wird es dann, so vermuten Insider, noch einmal eine Menge Geschrei und Getobe geben. Farage konnte seinen Geltungsdrang und seinen Hang zur Beleidigung noch nie bezähmen. Aber die Regeln sind klar: Eine politische Gruppe hat nur dann Fraktionsstatus, wenn sie mindestens sieben EU-Länder vertritt. Nach dem Abgang der Abgeordneten Ivete Grigule von der lettischen Bauernpartei aber waren es in der Gruppe "Europa der Freiheit und Demokratie" plötzlich nur noch sechs.

Neben 24 Ukip Abgeordneten bestand sie aus 17 Vertretern von Beppe Grillos Fünf Sterne Partei aus Italien, sowie einer Handvoll von Europaskeptikern aus Schweden, Frankreich, Tschechien und Litauen.

Großbritannien Parteitag Conservative Party David Cameron 01.10.2014

Nannte die Ukip eine "Truppe von schielenden Irren": David Cameron

Wortführer Farage verliert neben seinem Platz in der ersten Reihe der Fraktionsvor-sitzenden auch noch Redezeit und vor allem viel Geld: Von den rund vier Millionen Euro die die Gruppe der Europagegner 2015 aus den Brüsseler Kassen bekommen hätten, wäre rund die Hälfte an Ukip geflossen. Eine willkommene Geldspritze für den Wahlkampf in GB im kommenden Frühjahr. Die britischen Konservativen werden der lettischen Aussteigerin vermutlich Dankesschreiben schicken, denn sie stehen durch erste nationale Wahlerfolge der Farage Partei schwer unter Druck.

Ist es eine Verschwörung?

Auf ihrer Website beklagen die Europagegner eine Verschwörung. Die großen Parteien im EP hätten die Zerschlagung ihrer Gruppe inszeniert, indem sie die lettische Abgeordnete mit einem Posten köderten, um sie zum Austritt zu bewegen. Schon zuvor hatte sich die EFD beklagt, daß Konservative, Sozialdemokraten und andere sie vom Vorsitz der wichtigen Parlamentsausschüsse durch Absprachen ferngehalten hätten.

Auf deren Seite allerdings herrscht inzwischen fast unverhohlene Freude über den Zusammenbruch der Euroskeptiker-Gruppe. Sozialdemokrat Jo Leinen sprach von Ressentiments und gestrigen Parolen, die als einziges die Rechtspopulisten vereint hätten. Es wundere ihn außerdem nicht, dass Farage seinen Laden nicht zusammen halten konnte. Und weder er noch die meisten seiner Kollegen werden bedauern wenn der Brite künftig weniger Redezeit bekommt, um Europapolitiker wie Ratspräsident Hermann van Rompuy als "feuchte Lappen mit dem Charisma von Bankangestellten" zu beleidigen. Die Christdemokraten machten ebenfalls aus ihrem Herzen keine Mördergrube und twitterten: "Erste Niederlage für Euroskeptiker! EFD Gruppe verschwindet…die Radikalen und Populisten sind zerstritten und leisten keine konstruktive Arbeit".

Italien Wahlen Beppe Grillo

Gehörte zur zerbrochenen Fraktion der EU-Gegner: Beppe Grillo

Hinter den Kulissen aber werden die politischen Karten jetzt neu gemischt. Im Prinzip müsste die geplatzte Fraktion nur einen rechts gerichteten Abgeordneten aus einem weiteren EU Land unter den rund 100 Unabhängigen anwerben. Aber so einfach ist das nicht, denn die Gemeinschaft aus der Farage Mannschaft und der Truppe von Beppe Grillos Italienern war eher eine Zwangsgemeinschaft als eine Liebesheirat. Unter denen befinden sich einige, die mit dem radikal antieuropäischen Kurs der Briten unglücklich sind. Die Anwerbeversuche anderer Parteien bei den "Vernünftigen" unter ihnen laufen.

Blieben noch die französische Front National und die Partei des niederländischen Rechtspopulisten Gert Wilders. Aber die Nationalistin Marine Le Pen und der probritische Nigel Farage in einem Boot wären eher ein Rezept für Mord und Totschlag als für Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion.

Das Europaparlament war noch nie so heterogen wie in dieser Wahlperiode, es fällt den Außenseitern, den Nationalisten, Anti-Europäern, Tierschützern und sonstigen Vertretern von Sonderinteressen zunehmend schwer, sich politisch zusammen zu raufen.