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Deutschland

Nicht vordrängen, nicht ducken

70 Prozent der Deutschen befürworten einen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan im Rahmen einer internationalen Friedenstruppe. Die Grundstimmung ist also positiv. Aber noch sind viele Fragen offen.

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Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im Zusammenhang mit der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg gesagt, Deutschland werde sich einer Beteiligung an einer solchen Truppe nicht verschließen. Die Einzelheiten könnten allerdings erst festgelegt werden, wenn das Mandat der Vereinten Nationen vorliege.

Zwar kamen von allen Parteien (mit Ausnahme der PDS) grundsätzliche Signale der Zustimmung. Aber die Bundesregierung reagiert zurückhaltend. Noch kann also über die Zahl der Soldaten und ihre Aufgaben nur spekuliert werden. Zeitungsberichte, nach denen die Bundesrepublik sich mit "einigen hundert Soldaten" an einer insgesamt rund 3.000 Mann starken Friedenstruppe beteiligen will, wurden offiziell nicht kommentiert.

Begrenzte Mittel

Zurückhaltung ist wohl angesagt: "Nicht vordrängen, nicht ducken", heißt die Devise im Bundesverteidigungsministerium. Nach den Worten von Minister Rudolf Scharping kommt es nicht darauf an, dass die Bundeswehr möglichst viele Soldaten bereitstellt, sondern dass sie sich überhaupt an einer internationalen Friedenstruppe beteiligt. "Wir haben begrenzte militärische und finanzielle Mittel", so Scharping.

Zum Einsatz käme in Afghanistan nur das Heer. Die Teilzeitkraft, die zur Zeit schon den Großteil der laufenden Auslandseinsätze bestreitet. Auf dem Balkan sind zwar weniger deutsche Soldaten stationiert, als die vom Bundestag beschlossenen Mandate es zulassen würden, aber eine große personelle Reserve ist das nicht. Der Verteidigungsminister fordert deshalb zusätzliche Finanzen für die Bundeswehr, weil, so Scharping, "sehr schnell Zusätzliches auf der Seite der Ausrüstung wie Führung, Kommunikation und Schutz getan werden" müsse.