1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Neuwahlen am 17. Juni

Nach dem Scheitern aller Gespräche über die Bildung einer Regierung begannen im pleitebedrohten Griechenland die Vorbereitungen für eine Neuwahl. Doch wer hat dann das Sagen?

Wird aus einer nochmaligen Wahl des Parlaments in Athen wirklich eine stabile Regierung hervorgehen? Wohl eher nicht. Vielmehr wird davon ausgegangen, dass extrem linke und rechte Parteien weiter erstarken könnten.

Der höchste Verwaltungsrichter Griechenlands, Panagiotis Pikrammenos, soll eine Übergangsregierung führen und das hochverschuldete Land auf Neuwahlen am 17. Juni vorbereiten. Darauf einigten sich die Parteichefs bei einem Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias in Athen.

Der designierte Chef der griechischen Übergangsregierung, Panagiotis Pikrammenos (Foto: dapd)

Er soll die Übergangsregierung führen: Panagiotis Pikrammenos

Er wolle ein Kabinett mit zwölf bis 13 Mitgliedern bilden, wobei einige Minister ihre Posten behalten sollten, sagte Pikrammenos der Nachrichtenagentur.Papoulias beauftragte ihn laut einer Erklärung des Präsidialamts mit der Bildung einer Regierung der "breiten Zustimmung. Papoulias war es in den vergangenen Tagen nicht gelungen, die Parteien zur Bildung einer Regierung zu bewegen.

Tsipras gibt nicht nach

Aus der Abstimmung am 6. Mai war die linksradikale Syriza von Alexis Tsipras als zweitstärkste Kraft nach konservativer Nea Dimokratia und vor sozialistischer Pasok hervorgegangen. Tsipras, dessen Radikallinke eine Schlüsselrolle innehat, will trotz drohenden Staatsbankrotts das Sparprogramm des Landes auf Eis legen. Er fordert nach wie vor die Aufkündigung der Vereinbarungen mit der internationalen Gläubigergemeinschaft zur Überwindung der Schuldenkrise.

Papoulias warnte nach seinem letzten gescheiterten Versuch am Dienstag, ein Kabinett aus überparteilichen Technokraten und Experten nach italienischem Vorbild zu bilden, der Juni könne zu einem "Monat der Tragödie" für das Land werden. Er verwies auf den jüngsten Bericht des amtierenden Kabinetts, wonach Griechenland dringend eine neue arbeitsfähige Regierung benötigt, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Ohne internationale Hilfen ist das Land Ende Juni pleite.

"Pro-europäische Front"

Video ansehen 00:10

Westerwelle ruft Griechen zur Besonnenheit auf

Der Vorsitzende der Konservativen, Antonis Samaras, rief alle Griechen auf, beim nächsten Mal pro-europäisch zu wählen, um eine "Front" zu bilden, die das Land im Euro halte. "Es geht bei den nächsten Wahlen um unseren Verbleib im Euro-Raum", betonte Samaras. Sozialistenchef Evangelos Venizelos sprach von "schlimmen Bedingungen" für Neuwahlen. Einige Parteivorsitzende hätten das Mandat des Volkes missverstanden. "Das Volk hat uns gesagt, wir sollen im Euro-Raum bleiben."

Ähnlich äußerte sich der Chef der gemäßigten Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis. In Anspielung auf die Radikallinken beklagte er: "Einige haben engstirnig die Parteiinteressen über das Wohl des Landes gestellt."

se/re/qu (dpa, afp, dapd, rtr)

Audio und Video zum Thema