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Aktuell Europa

Neuwahl in Kroatien im September

Neuwahlen sollen die Regierungskrise beenden. Zumindest der Termin steht nun offiziell fest. Umfragen sagen jedoch: Eine absolute Mehrheit scheint für keine der großen Parteien greifbar.

Nach nur zehn Monaten werden die Kroaten im September erneut zur Wahlurne gebeten. Die Abstimmung über ein neues Parlament werde am 11. September stattfinden, teilte Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic (Artikelbild) in Zagreb mit. Zuvor hatte sich das Parlament selbst aufgelöst, weil die größte Regierungspartei, die christlich-konservative HDZ, ihre Koalitionsregierung mit der neuen Reformpartei Most gestürzt hatte. Von Anfang an war es ein fragiles Bündnis, da aus der Wahl vor knapp einem Jahr kein klarer Sieger hervorgegangen war.

Auslöser für die Regierungskrise waren interne Streitigkeiten und Korruptionsvorwürfe gegen den stellvertretenden Regierungschef Tomislav Karamarko. Ministerpräsident Tihomir Oreskovic und seine Mitte-Rechts-Koalition war daraufhin im Juni nach nur fünf Monaten im Amt über ein Misstrauensvotum gestürzt. Jüngsten Umfragen zufolge liegt die konservative HDZ derzeit zehn Prozentpunkte hinter den Sozialdemokraten, der wichtigsten Oppositionspartei. Keine der großen Parteien kann wohl mit einer absoluten Mehrheit rechnen.

Regierungskrise lähmt Wirtschaft

Kroatien ist das jüngste EU-Mitglied. Um Reformen umzusetzen, braucht es dringend eine stabile Regierung. Denn die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 15 Prozent. Um das zu ändern, sind laut Experten Wachstumsraten von mindestens drei Prozent nötig. Die andauernde Regierungskrise lähmt das Land jedoch.

vk/qu (dpa, rtr, afp)