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Aktuell Nahost

Neustart für Syrien-Diplomatie?

"Schwierig, aber nicht aussichtslos": Nach der Aussetzung der Friedensgespräche für Syrien versucht die internationale Gemeinschaft, die stockenden Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.

Nach der Unterbrechung der Syrien-Verhandlungen hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die kommenden Tage Gespräche mit Russland über eine Verbesserung der humanitären Lage in dem Bürgerkriegsland angekündigt. "Diese Gespräche werden stattfinden", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit seinem saudi-arabischen Kollegen Abdel al-Dschubeir in Raid.

Neue Angriffe treiben Zehntausende in die Flucht

Die syrische Regierung hatte parallel zu den Friedensverhandlungen in Genf zusammen mit der russischen Luftwaffe die Angriffe auf moderate Oppositionsgruppen verschärft. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura hatte deshalb am Mittwoch die Gespäche bis zum 25. Februar ausgesetzt. Nach Angaben der türkischen Regierung treiben die neuen Angriffe bis zu 70.000 Menschen in die Flucht ins Nachbarland.

Steinmeier nannte die Situation "schwierig, aber nicht aussichtslos". Der deutsche Außenminister hatte bereits am Mittwoch das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die Verhandlungspause verantwortlich gemacht. Anders als US-Außenminister John Kerry erwähnte er Russland in diesem Zusammenhang aber nicht.

Gespräche in München

Nächste Woche sollen in München Vertreter der etwa 20 Staaten und Organisationen tagen, die im Oktober in Wien die Grundlage für die Friedensverhandlungen geschaffen haben.

Russland und die USA haben bereits ein Syrientreffen in München am 11. Februar auf Ministerebene bestätigt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Kerry hätten in einem Telefonat vereinbart, dringend notwendige Schritte zu unternehmen, um die stockenden Verhandlungen in der Schweiz in Gang zu bringen, teilte das Außenministerium in Moskau mit.

Lawrow und Kerry bedauerten die Unterbrechung der Genfer Syrienverhandlungen. Die beiden Außenminister sprachen zudem über eine mögliche Koordination humanitärer Hilfsleistungen für das bürgerkriegsgeschüttelte Land.

Ban dringt auf Fortsetzung der Verhandlungen

Derweil rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Konfliktparteien zu engagierten Verhandlungen auf. "Die kommenden Tage sollten dazu genutzt werden, um zum Verhandlungstisch zurückzukehren, nicht um Gewinne auf dem Schlachtfeld zu sichern, sagte Ban in London bei einer internationalen Geberkonferenz für Syrien.

Ban rief den Sicherheitsrat und die internationale Unterstützergruppe für Syrien dazu auf, Druck auf die Kriegsparteien auszuüben, damit diese sich ernsthaft für die Zukunft des Landes einsetzten. Die Bemühungen seien dringlich, um das Leiden von Millionen von syrischen Männern, Frauen und Kindern zu lindern, betonte er.

cr/kle (dpa, rtr, epd)