Neues Ziel im Anti-Terror-Krieg?

Immer wieder ist die Rede von einem möglichen militärischen Angriff auf den Irak - ganz egal, ob sich eine Verbindung des Regimes von Saddam Hussein zu den Anschlägen in New York und Washington nachweisen lasse oder nicht. Hardliner sprechen vom Begleichen alter Rechnungen und davon, dass jetzt eine gute Gelegenheit gekommen sei, Saddam Hussein endlich zu beseitigen. Doch es gibt auch ein anderes Lager in der amerikanischen Hauptstadt, dessen prominenteste Figur Außenminister Colin Powell ist. Er warnte vor voreiligem Handeln und setzte sich damit bis jetzt durch.

Keine Beweise gegen den Irak

Beweise für eine tatsächliche Verwicklung Saddam Husseins in die Vorbereitungen der Anschläge legten die Amerikaner bisher nicht vor. Doch nachdem der Krieg in Afghanistan eine für die USA so positive Wendung genommen hat, werden die Stimmen in Washington wieder lauter, die fordern, neben Afghanistan auch weitere Länder im Kampf gegen den Terror ins Visier zu nehmen. Am Montag (26.11.2001) nährte US-Präsident George W. Bush persönlich die Spekulationen, ein Angriff auf den Irak könne bald bevorstehen:

"Wenn Staaten Massenvernichtungswaffen entwickeln, um damit andere Nationen zu terrorisieren, dann wird man sie zur Verantwortung ziehen. Was Saddam Hussein angeht, so muss er die Inspektoren zurück in sein Land lassen, um uns zu beweisen, dass er keine Massenvernichtungswaffen herstellt."

Wenn er das verweigere, werde er schon herausfinden, was passiere, so Bush mit unmissverständlich drohendem Unterton.

Hintergrund

Die UN-Waffenkontrolleure, die die Abrüstung des Iraks überwachten, zogen die Vereinten Nationen im Dezember 1998 aus Bagdad ab, unmittelbar vor Beginn der viertägigen amerikanisch-britischen Bombardements im Irak. Die irakische Regierung weigert sich seither, die Inspektoren wieder zurückkehren zu lassen.

Anstatt aber Saddam Hussein zu isolieren, gerieten Amerikaner und Briten mit ihrer Irak-Politik auch auf internationaler Ebene und vor allem auch im UN-Sicherheitsrat immer mehr ins Abseits. Sie verloren den Propagandakrieg - denn es ist der Welt kaum noch zu vermitteln, warum diese Politik fast ausschließlich auf dem Rücken der 22 Millionen Iraker ausgetragen wird.

Angriff wäre Alleingang

Dass Bagdad wieder an einem Programm für Massenvernichtungswaffen arbeiten soll, wird von westlichen Geheimdiensten immer wieder vorgebracht. Beweise dafür wurden bisher nicht vorgelegt. Trotzdem sehen die Hardliner in Washington Handlungsbedarf. Und Präsident Bush scheint sich ihnen langsam aber sicher anzuschließen.

Doch klar ist: Eine militärischer Angriff auf den Irak wäre ein amerikanischer Alleingang, die internationale Koalition gegen den Terror würde in nicht mittragen. Die Frage ist vor allem, welches Ziel mit einer solchen Militäraktion gegen den Irak verfolgt werden soll: lediglich Saddam seine Grenzen erneut aufzuzeigen oder tatsächlich der Sturz des Regimes. Der Irak ist nicht Afghanistan. Beobachter und Politiker nicht nur in der Region warnen deshalb vor unüberlegten Schritten, die die Region weiter destabilisieren könnten.