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Fokus Osteuropa

Neues Parteien-Bündnis für Moskauer Duma-Wahl

Die Parteien Jabloko und Union Rechter Kräfte wollen erstmals mit einer gemeinsamen Liste bei den Wahlen zur Moskauer Duma antreten. Ob das Bündnis ein landesweites Modell für künftige Wahlen sein kann, ist umstritten.

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20 Prozent der Stimmen in Moskau ist das Ziel

Am 28. September haben auf einer Pressekonferenz in der russischen Hauptstadt der Führer der Partei Jabloko, Grigorij Jawlinskij, und der Vorsitzende des Politikrates der Union Rechter Kräfte (SPS), Nikita Belich, über eine gemeinsame demokratische Liste von Jabloko und SPS für die im Dezember stattfindenden Wahlen zur Moskauer Stadt-Duma berichtet. Die Parteien, die bei den letzten Parlamentswahlen nicht genug Stimmen für einen Einzug in die russische Staatsduma erreicht hatten, wollen diesmal in der russischen Hauptstadt bis zu 20 Prozent der Wählerstimmen gewinnen.

Bündnis sorgt für Diskussion

Offensichtlich haben die russischen Demokraten, die bislang wegen persönlicher Ambitionen oder programmatischen Unterschieden politische Bündnisse nicht eingehen wollten, eingesehen, dass sie nur so gegen den Kreml oder die linken Parteien antreten können. Das Moskauer Bündnis zwischen Jabloko und der SPS sorgt für Diskussionen unter russischen Politikern und Politologen. Die einen äußern sich optimistisch über eine mögliche künftige Vereinigung der beiden Parteien, andere bezeichnen dieses Bündnis als "Hochzeit zweier Leichen".

"Einigung ist Errungenschaft"

Über die Kooperation mit der Partei Jabloko sagte der SPS-Führer Nikita Belich der Deutschen Welle: "Ich bewerte unsere Chancen als sehr positiv, gar nicht mal nur für Moskau. Uns ist es wichtig, der gesamtem demokratischen Gemeinschaft und allen Menschen, die sich als Demokraten verstehen, zu zeigen, dass die wichtigsten demokratischen Parteien Jabloko und SPS zu einer Einigung fähig sind. Uns wurde vorgeworfen, dass wir niemals in der Lage sein werden, uns zu einigen. Jetzt beweisen wir, dass eine Einigung möglich ist." Diese Einigung ist Belich zufolge die wichtigste Errungenschaft der Verhandlungen.

Schwierige Aussichten

Das Bündnis zwischen Jabloko und SPS für die Wahlen zur Moskauer Duma könnte auch als eine Generalprobe für die Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen betrachtet werden. Belich sagte in diese Zusammenhang: "Es ist noch zu früh, genaues sagen zu können. Bis zu den Parlamentswahlen bleiben noch mehr als zwei Jahre und bis zu den Präsidentschaftswahlen noch mehr." Der SPS-Führer gab zu, dass ein Einigungsprozess für die Parlamentswahlen sehr schwierig verlaufen könnte. In Moskau stimmten die Positionen der beiden Parteien in vielerlei Hinsicht überein. Die Reformen würden ähnlich bewertet. Andernorts sei die Situation anders. Aber die Moskauer gemeinsame demokratische Liste werde künftige Verhandlungen fördern, so Belich. Er unterstrich zugleich: "Ob dies zu einer politischen Koalition für die Wahlen 2007 und 2008 führen wird, wird die Zeit zeigen."

Gleb Gavrik
DW-RADIO/Russisch, 28.9.2005, Fokus Ost-Südost