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Fokus Osteuropa

Neues Parlament in Berg-Karabach gewählt

Die Wahlen zur Nationalversammlung der nicht anerkannten Republik Berg-Karabach hat das regierungsnahe Lager gewonnen. Baku erklärte die Wahlen für illegal. Jerewan betont hingegen, die Wahlen seien eine Tatsache.

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Die Wahlbeteiligung lag bei fast 78 Prozent.

Insgesamt haben sich 107 Kandidaten am 19. Juni um die 33 Mandate der Nationalversammlung Berg-Karabachs beworben. Am Montag (20.6.) wurde in Stepanakert das vorläufige Wahlergebnis bekannt gegeben. Die meisten Parlamentssitze, zwölf, bekommt die regierungsnahe Demokratische Partei, gefolgt vom Bündnis Freies Mutterland, das zehn Mandate erhält. Acht Personen im neu gewählten Parlament werden eine unabhängige Abgeordnetengruppe bilden. Die armenische Revolutions-Föderation Daschnakzutjun erhielt drei Sitze.

Hohe Wahlbeteiligung

Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission von Berg-Karabach übertraf die Wahlbeteiligung alle Erwartungen. An der Wahl nahmen 67.000 Menschen teil, was fast 78 Prozent der wahlberechtigten Bürger entspricht. Laut Wahlgesetz muss die Wahlbeteiligung bei mindestens 25 Prozent liegen, damit die Wahlen gültig sind.

Wahlbeobachter zufrieden

Die vierten Parlamentswahlen in Berg-Karabach wurden nicht nur von armenischen Beobachtern kontrolliert, sondern auch von mehr als 100 internationalen Vertretern aus Russland, den USA, Frankreich, Griechenland, Kroatien, der Tschechischen Republik, dem Iran, aus Großbritannien und den nicht anerkannten Republiken Abchasien, Südossetien und Transnistrien. Sie alle waren sich darin einig, dass die Wahlen ohne ernsthafte Verstöße verliefen. Geringe technische Probleme hätten das Wahlergebnis nicht beeinflusst. Der Abgeordnete der russischen Staatsduma Konstantin Satulin sagte der Deutschen Welle, den Behörden Berg-Karabachs sei es gelungen, faire, objektive und transparente Wahlen durchzuführen.

Baku erhebt Vorwürfe gegen Armenien

In Aserbaidschan, wo die Ansicht vertreten wird, Berg-Karabach sei vom Rest des Landes gewaltsam getrennt worden, wurden die Wahlen negativ kommentiert. Die aserbaidschanischen Behörden erklärten die Wahlen auf für illegal. Baku forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich dieser Auffassung anzuschließen.

In einer Erklärung des aserbaidschanischen Parlaments heißt es, die armenische Führung verstoße gegen den Verhandlungsprozess zur friedlichen Regelung des Konflikts und ermögliche es dem Regime Berg-Karabachs, illegale Wahlen abzuhalten. Die Wahlen seien entgegen international geltender Prinzipien durchgeführt worden.

Der aserbaidschanische Politikwissenschaftler Rasim Musabekow sagte der Deutschen Welle, die Wahlen könne man nicht als legitim betrachten, denn an den Wahlen hätten die 45.000 aus Berg-Karabach vertriebenen Aserbaidschaner nicht teilgenommen.

Jerewan: Votum für Unabhängigkeit

Auch wenn Aserbaidschan die Wahlen in Berg-Karabach für illegal erkläre, sei der Wahlgang in der Republik eine Tatsache, sagte am Montag (20.6.) auf einem Briefing in Jerewan der armenische Außenminister Wardan Oskanjan. Die Menschen seien ein weiteres Mal in die Wahllokale gekommen und hätten für die eigene Freiheit und Unabhängigkeit gestimmt, betonte er.

Aschot Gasasjan, Jerewan, Usniia Babajewa, Baku
DW-RADIO/Russisch, 20.6.2005, Fokus Ost-Südost

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