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Terrorismus

Neuer US-Anti-Terror-Plan nimmt Gestalt an

Kurz nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Trump beim Pentagon einen umfassenden Plan zur Bekämpfung des "Islamischen Staates" angefordert. Nun hat das Ministerium einen Entwurf im Weißen Haus vorgelegt.

Syrien Provinz Rakka US-Soldaten Spezialkräfte (Getty Images/AFP/D. Souleiman)

In Syrien sind auch US-amerikanische Spezialkräfte im Einsatz (Archivbild)

US-Verteidigungsminister James Mattis hat dem Weißen Haus eine erste Fassung seines Plans zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) eingereicht. Pentagon-Sprecher Jeff Davis sagte in Washington, die geheimen Vorschläge seien vorläufiger Natur und müssten noch weiterentwickelt werden. Mattis unterrichtete noch am selben Tag das sogenannte Principals Committee des Nationalen Sicherheitsrates - eine Art Komitee der Behördenleiter - über seine Vorschläge. Diese haben nach Einschätzung von Korrespondenten und Experten eher den Charakter einer Diskussionsgrundlage als den eines ausgearbeiteten Strategiepapiers. Der Fernsehsender CNN berichtet, ein endgültiger Plan werde innerhalb von einem Jahr vorgelegt werden.

Präsident Donald Trump hatte Mattis im Januar damit beauftragt, innerhalb von 30 Tagen eine neue Strategie für den Kampf gegen den IS vorzulegen. Der Republikaner hatte im Wahlkampf versprochen, er werde die Terrormiliz "komplett zerstören", hatte aber nicht erläutert, wie er dies realisieren wollte. Seinen Vorgänger Barack Obama hatte er immer wieder für dessen Vorgehen kritisiert und ihm vorgeworfen, er brauche zu lange für eine wirkungsvolle Bekämpfung der Extremisten. Die Trump-Administration hat dargelegt, dass es zu ihren wichtigsten außenpolitischen Zielen gehört, radikale islamische Terrorgruppen zu besiegen.

Mehr Truppen nach Syrien?

An der grundlegenden Strategie scheint das US-Militär nach ersten Erkenntnissen nicht viel ändern zu wollen. Nach einem Bericht des US-Senders CBS unter Berufung auf Experten könnte sich die Zahl der US-Soldaten in Syrien künftig deutlich erhöhen. Derzeit sind rund 500 US-Soldaten auf syrischem Boden vor allem als Berater und Ausbilder im Einsatz. Eine weitere Schlüsselfrage ist, ob die USA kurdische YPG-Milizen in Syrien bewaffnen sollen, damit diese den Kampf gegen die verbliebene IS-Hochburg Rakka anführen können. Dieser Schritt würde jedoch das verbündete NATO-Mitglied Türkei erzürnen, das die kurdischen Kämpfer als Terroristen betrachtet.

Der vorgelegte Plan solle als Gesprächsgrundlage für Diskussionen zwischen dem Pentagon und dem Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump dienen. Es handele sich um einen breit angelegten Ansatz, der nicht nur Syrien und den Irak umfasse und auch nicht ausschließlich auf militärische Maßnahmen setze. In der Vorwoche hatte der einflussreiche General Joe Dunford bei einer Anhörung in Washington gesagt: "In diesem Fall sprechen wir über den IS, es geht aber auch um Al-Kaida und andere Gruppen, die eine überregionale Bedrohung darstellen." Er betonte die Wichtigkeit, neu zugeschnittene militärische Aktionen mit diplomatischen und politischen Anstrengungen zu verknüpfen.

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Erste Erfolge der Anti-IS-Koalition

Die USA führen den Kampf gegen die Terrormiliz an der Spitze einer Koalition westlicher und arabischer Staaten an. Seit September 2014 fliegt das Bündnis Luftangriffe auf den IS in Syrien und dem Irak. In beiden Ländern sind zudem amerikanische Spezialkräfte im Einsatz. Zudem bilden Militärkontingente westlicher Staaten einheimische Streitkräfte aus. Seit dem Eingreifen der Koalition hat der "Islamische Staat" weite Teile seines Einflussgebiets in Syrien und Irak eingebüßt, Zehntausende IS-Kämpfer wurden bei Luftangriffe und Kämpfen am Boden getötet. Irakische Streitkräfte haben mit Unterstützung der Koalition den IS zuletzt aus dem Ostteil der irakischen Metropole Mossul vertrieben und stoßen nun auf den Westteil der einstigen IS-Hochburg vor.

kle/myk (dpa, afpe, rtre)

 

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