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Aktuell Asien

Neuer Premier in Islamabad

Der bisherige Textilminister Shahabuddin soll der nächste pakistanische Regierungschef werden. Lange Freude dürfte er an seinem Amt nicht haben. Spätestens kommenden März finden Parlamentswahlen statt.

Nach der Amtsenthebung von Pakistans Premierminister Yusuf Raza Gilani durch das Oberste Gericht des Landes hat seine Partei einen neuen Regierungschef nominiert. Textilminister Makhdoom Shahabuddin werde die Unterlagen für seine Nominierung noch am Donnerstag im Parlament einreichen, teilte ein Sprecher von Präsident Asif Ali Zardari mit.

Shahabuddin ist langjähriges Mitglied der Pakistanischen Volkspartei (PPP). Er saß bereits unter Premierministerin Benazir Bhutto in den 1990er Jahren im Kabinett. In der Regierung von Gilani hatte er diverse Ministerposten inne. Shahabuddin soll am Freitag vom Parlament in Islamabad zum Regierungschef gewählt werden. Ähnlich wie Gilani stammt er aus einer politisch und religiös einflussreichen Familie aus der Punjab-Provinz.

Der pakistanische Ministerpräsident Yusuf Raza Gilani (Foto: ap) this Feb. 13, 2012 file photo, Pakistani Prime Minister Yousuf Raza Gilani, center, is surrounded by security personnel as he arrives at Supreme Court for a hearing in Islamabad, Pakistan. The lawyer for Pakistan's prime minister says on Tuesday, April 24, 2012 the Supreme Court is expected to deliver its verdict Thursday in a contempt case against his client. Gilani was charged after he refused to reopen an old corruption case against the president. (Foto:Anjum Naveed, File/AP/dapd)

Wurde auf Druck des Obersten Gerichts abgesetzt: Ministerpräsident Yousuf Raza Gilani

Nur ein Übergangskandidat

Die Volkspartei ist zwar die stärkste Kraft im Parlament in Islamabad, doch sie ist zum Regieren auf Koalitionspartner angewiesen.Es wird sich zeigen, ob die Wahl von Shahabuddin am Freitag reibungslos verläuft. Ohnehin ist der neue Premierminister nur ein Übergangskandidat. Spätestens im März 2013 muss in Pakistan neu gewählt werden. Laut Verfassung muss bereits drei Monate vor dem Wahltermin eine Übergangsregierung gebildet werden.

Manche Beobachter in Pakistan sind der Auffassung, die Absetzung Gilanis könnte dazu führen, dass die Wahlen auf den Herbst vorgezogen werden. Auch die neue Regierung dürfte ins Visier des Obersten Gerichts geraten. Dieses fordert, ein altes Korruptionsverfahren gegen Präsident Zardari wieder aufzurollen. Weil sich Gilani geweigert hatte, den Fall aufzunehmen, hatte ihn das Oberste Gericht wegen Missachtung seiner Autorität zu einer symbolischen Haftstrafe verurteilt. Damit ist er laut Verfassung nicht mehr fähig, sein Amt auszuüben. Gilani hingegen pocht darauf, dass er als Premierminister Immunität besitzt.

sti/rb (afp, dapd, dpa, epd)

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