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USA

Neuer Anlauf zur Abschaffung von Obamacare

Die US-Republikaner wollen an diesem Donnerstag einen neuen Versuch unternehmen, die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Obama abzuschaffen. Angeblich gibt es inzwischen genügend Befürworter eines alternativen Modells.

Fast sechs Wochen nach dem spektakulären Scheitern der Gesundheitsreform von US-Präsident Donald Trump soll das Repräsentantenhaus über einen neuen Gesetzentwurf abstimmen. Wie der Mehrheitsführer der Republikaner, Kevin McCarthy, am Mittwochabend im Fernsehsender MSNBC sagte, werden die Republikaner diesmal genug Stimmen für die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama zusammenbekommen.

McCarthy erklärte via Twitter: "Nichts zu tun ist keine Option." Das amerikanische Volk sei mit dem "sinkenden Schiff" Obamacare verbunden, deswegen müsse man jetzt handeln.


Trump hatte schon im Wahlkampf versprochen, Obamas Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Ende März war sein erster Entwurf für eine Gesundheitsreform jedoch vor allem am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, sodass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung am 24. März zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage.

Seither wurden in Washington die Chancen eines zweiten Anlaufs sondiert. Nun setzte die Parteiführung für diesen Donnerstag eine neue Abstimmung an. Offenbar haben sich inzwischen mehrere weitere Abgeordnete hinter den Entwurf gestellt, nachdem in Verhandlungen zusätzliche Hilfen von acht Milliarden Dollar (rund neun Milliarden Euro) für Versicherte mit Vorerkrankungen durchgesetzt werden konnten.

Diese werden nach Darstellung von Mehrheitsführer McCarthy durch den neuen Entwurf weiter versichert, während die Gesamtkosten für die Gesundheitsversorgung sinken würden. Menschen mit Vorerkrankungen waren nach dem ursprünglichen Plan der Republikaner besonders gefährdet, ihren Schutz zu verlieren.

Viele würden ihre Versicherung verlieren

Trotz allem könnte die Abstimmung aber auch diesmal wieder knapp werden. Die Republikaner verfügen im Repräsentantenhaus derzeit über 238 Mandate, die oppositionellen Demokraten, die geschlossen gegen die Reform sind, über 193. Sollte das Projekt vom Repräsentantenhaus abgesegnet werden, würde sich als nächstes der Senat damit befassen.

Das überparteiliche Haushaltsbüro des Kongresses hat berechnet, dass durch das Modell der Republikaner 14 Millionen Amerikaner innerhalb eines Jahres ihre Krankenversicherung verlieren würden. Bis 2026 würde diese Zahl auf 24 Millionen steigen.

gri/fw (afp, rtr, dpa)