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Aktuell Nahost

Neue Syrien-Resolution auf dem Weg

Der UN-Sicherheitsrat ist bei seinen Beratungen über eine neue Syrien-Resolution deutlich vorangekommen. Die Entscheidung über die Entsendung von Beobachtern könnte schon sehr bald fallen.

Der UN-Sicherheitsrat hat sich vorläufig auf den Entwurf einer Syrien-Resolution geeinigt, über den am Samstag offiziell abgestimmt werden soll. Die entscheidende Sitzung des Gremiums solle um 11:00 Uhr in New York (Ortszeit, 17:00 Uhr MESZ) beginnen, teilte die französische UN-Vertretung mit. Bis dahin sollten die Regierungen der Mitgliedsländer des Sicherheitsrates den Text nochmals prüfen.

"Ich glaube, es wird eine Resolution geben", zeigte sich der französische UN-Botschafter Gérard Araud optimistisch. Mit ihr soll vor allem die Entsendung von 300 internationalen Beobachtern beschlossen werden, die die Waffenruhe in Syrien überwachen sollen. Bisher gibt es nur ein UN-Mandat für 30 Beobachter.

Beobachter-Einsatz sicher genug?

Russland hatte am Freitag einen neuen Resolutionsentwurf vorgelegt, auf dessen Grundlage nun offenbar die vorläufige Einigung der UN-Botschafter der beteiligten Länder erfolgte. Ihr zufolge soll laut Diplomatenangaben UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Entscheidungsmacht in der Frage bekommen, ob es sicher genug ist, die 300 unbewaffneten Beobachter nach Syrien zu schicken.

Der Sondergesandte für Syrien, Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan, hatte sich am Freitag enttäuscht über die Entwicklung in dem noch immer von Gewalt erschütterten Land gezeigt. Der von ihm im Auftrag der UN und der Arabischen Liga vermittelte Waffenstillstand sei sehr brüchig, sagte Annans Sprecher. Täglich würden weiterhin Menschen getötet. Syrien hatte sich am Donnerstag mit den UN im Grundsatz auf eine internationale Beobachtermission verständigt. In dem Land hatten vor mehr als einem Jahr Proteste gegen Staatschef Baschar al-Assad begonnen, die dieser blutig niederschlagen ließ.

fw/wa (afp, rtr, dapd, dpa)