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Nahost

Neue Syrien-Gespräche geplant

Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte De Mistura versuchen, die Friedensverhandlungen zwischen den syrischen Konfliktparteien wieder neu zu beleben. Vielleicht gibt es schon im August ein neues Treffen.

"Die gegenwärtige Situation in Syrien ist alles andere als zufriedenstellend", sagte Bundesaußenminister Steinmeier in Berlin. Er verwies auf die Lage in Aleppo und darauf, dass es nicht gelungen sei, die abgebrochenen Friedensverhandlungen von Genf wieder in Gang zu bekommen. "Einen dauerhaften Waffenstillstand werden wir ohne einen entsprechenden politischen Prozess nicht erreichen können", betonte Steinmeier. Über die Chancen dazu tauscht er sich nun mit Staffan de Mistura, dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, aus, den er am Nachmittag (22.07.2016) in seinem Dienstsitz empfing.

Schweiz Genf Staffan de Mistura UN Syrien Vermittler

Staffan de Mistura setzte sich am Beginn seiner Syrien-Mission besonders für die Kurdenstadt Kobane ein

"Die nächsten drei Wochen sind extrem wichtig, um die Verhandlungen voranzubringen und die Gewalt zu reduzieren", betonte De Mistura im Auswärtigen Amt. Er sprach davon, dass es im August zu einem Relaunch der Friedensgespräche kommen könnte. "UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und meine Wenigkeit suchen gerade nach einem passenden Termin." Der erfahrene schwedisch-italienische Diplomat schöpft Hoffnung daraus, dass die USA und Russland offenbar dabei sind, zu einer gemeinsamen Linie bei der Bewältigung des Konflikts zu kommen. "Wir sind ganz erpicht darauf zu sehen, dass daraus konkrete Maßnahmen werden", äußerte sich De Mistura optimistisch.

Internationaler Verhandlungsreigen

Staffan de Misturas Visite in Berlin gehört zu einer ganzen Reihe von Treffen in den vergangenen Tagen, die die Situation in Syrien und der Region voranbringen sollen. Am Dienstag (19.07.2016) konferierte Steinmeier mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien, Italien, Frankreich, den USA und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über den festgefahrenen Friedensprozess."Es wird am Ende keine Lösung geben, wenn wir nicht einen Prozess in Gang setzen, der Teile der syrischen Opposition nach Syrien zurückbringt und dort an der Regierungsverantwortung teilhaben lässt“, unterstrich Steinmeier bereits in der britischen Hauptstadt.

London Außenministertreffen zu Syrien Steinmeier Johnson

Frank-Walter Steinmeier (links) berät sich mit den Kollegen aus Italien, Frankreich und Großbritannien

Am Donnerstag trafen sich in Washington rund 40 Außen- und Verteidigungsminister der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und einigten sich auf mehr militärischen Druck. Auch wenn der IS nicht am Verhandlungstisch in Genf sitzt - die Lage in Syrien wid das zunächst nicht entspannen. Die Extremisten sollen nach den Vorstellungen der Strategen zügig aus zwei ihrer Hochburgen vertrieben werden – dem irakischen Mossul und der im Norden Syriens gelegenen Stadt Rakka. Aber, so gab der Chef des zuständigen US-Zentralkommandos,General Joe Votel, zu bedenken, "das ist ein sehr komplizierter Kampf". Und der IS ist nur ein Teil des komplizierten Konflikts in Syrien.

Stabilisierungshilfe aus Deutschland

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes gibt Deutschland international mit am meisten für die humanitäre Hilfe des Bürgerkriegslandes aus: bisher bereits mehr als zwei Milliarden Euro. Zuletzt wurden dem Welternährungsprogramm der UN (WFP) 100 Millionen Euro für die Versorgung von syrischen Flüchtlingen im Libanon zugesagt. Der UN-Diplomat De Mistura lobte das Ansehen und das Vertrauen, dass Deutschland in der Region habe. Das WFP hat auch Luftbrücken in die eingeschlossenen Gebiete in Syrien eingerichtet. Fast sechs Millionen Menschen in dem Land sind dringend auf Hilfe angewiesen, viele davon aber nur schwer zu erreichen. Dem Land drohe trotz aller Anstrengungen eine humanitäre Katastrophe, warnt das Berliner Außenministerium.