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Fokus Osteuropa

Neue Regierung in Turkmenistan gebildet

Präsident Berdymuchammedow hat die Bildung seiner Regierung abgeschlossen. Die Mitglieder des neuen Kabinetts stammen vor allem aus dem Umfeld des verstorbenen Präsidenten Nijasow. Es gibt aber auch Überraschungen.

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Berdymuchammedow gibt Ministern Probezeit

Gurbanmyrat Atajew ist vom turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdymuchammedow zum Minister für Erdgas- und Erdölindustrie und Mineralressourcen ernannt worden. Zuvor war er amtierender Vorsitzender des staatlichen Konzerns Turkmengas und einst stellvertretender Leiter des Ministerkabinetts Turkmenistans. Der ehemalige stellvertretende Minister für Wirtschaft und Finanzen, Hodschamyrat Geldymyradow, übernimmt in der neuen Regierung die Leitung dieses Ministeriums. Ihre Ämter behalten der Minister für Textilindustrie, Yklymberdi Paromow, sowie der Vorsitzende des staatlichen Erdölkonzerns Turkmennebit, Minister Garjagdy Taschlijew. Minister für Wasserwirtschaft wird Myratgeldi Akmamedow. Gurbangeldi Melekejew wurde vom Präsidenten zum Handelsminister ernannt.

Der neuen Regierung gehören Personen an, die Saparmurat Nijasow einst zu ihren Ämtern berufen und von diesen auch wieder entlassen hatten. Beispielsweise wurde die ehemalige Ministerin für Textilindustrie, Dschemal Geoklenowa, nun zur Vorsitzenden der staatlichen Aktiengesellschaft Turkmenhaly (Turkmenischer Teppich) ernannt. Zu der Gesellschaft gehören insgesamt 16 Unternehmen.

Opposition erstaunt

Nurmuhammed Hanamow, einer der führenden Vertreter der turkmenischen Opposition im Exil, meint, Berdymuchammedow habe in seiner langjährigen Arbeit von Nijasow viel übernommen, beispielsweise auch, dass die Minister nur mit einer Probezeit ernannt werden. "Das ist nach Nijasows Manier", unterstrich er.

Allerdings ist Hanamow über die Ernennung einiger Minister erstaunt: "Beispielsweise ist Garjagdy Taschlijew Vorsitzender des staatlichen Erdölkonzerns geworden, Dschemal Geoklenowa leitet die Gesellschaft Turkmenhaly oder nehmen wir Handelsminister Gurbangeldi Melekejew. Sie arbeiten alle seit langem im Apparat, sie waren noch unter Nijasow Mitglieder der Regierung. Aus dem einen oder anderen Grund wurden sie aber ihrer Ämter enthoben. Diejenigen, die Nijasow entließ, hatte er nie ein weiteres Mal ernannt." Deswegen sei es erstaunlich, dass Berdymuchammedow so vorgehe, betonte Hanamow und fügte hinzu: "Dieser Schritt ist überhaupt nicht nach Nijasows Art und vielleicht wird Berdymuchammedow auch in anderen Bereichen Schritte machen, die nicht in Nijasows Tradition stehen."

Neue Reisefreiheit

Untraditionell ist beispielsweise, dass die Einwohner Turkmenistans sich innerhalb des Landes nun wieder frei bewegen dürfen und somit ihre Angehörigen besuchen können, die in einem benachbarten Verwaltungsgebiet leben. Unter Nijasow war dafür eine spezielle Genehmigung der Behörden vor Ort notwendig gewesen. Alle Bewegungen der Menschen standen unter strenger Kontrolle der turkmenischen Geheimdienste. Allerdings sind die alten Regelungen offiziell noch nicht abgeschafft. Zwischen den Gebieten Turkmenistans gibt es immer noch Grenzposten, an denen aber derzeit schwächer kontrolliert wird.

Darüber hinaus stellen die Menschen in Turkmenistan fest, dass auf den Fernstraßen des Landes und in der Hauptstadt Aschgabad deutlich weniger Mitarbeiter der Rechtschutzorgane zu sehen sind. Möglicherweise ist dies auf die Personalveränderungen innerhalb der Behörden zurückzuführen, über die noch wenig bekannt ist.

DW-RADIO/Zentralasien, 21.2.2007, Fokus Ost-Südost

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