Neue Protestwelle rollt gegen Präsident Assad

Mehr als vier Monate nach Beginn des Aufstandes gegen Präsident Baschar al-Assad sind am Freitag (22.07.2011) in Syrien erneut hunderttausende Regierungsgegner auf die Straßen gegangen. Nach dem Freitagsgebet gab es in etlichen Städten abermals zahlreiche Kundgebungen. In der östlichen Stadt Deir Essor und der Stadt Hama im Norden kamen zusammen mehr als eine Million Menschen zusammen, wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet.

Deren Vorsitzender Rami Abdel Rahman sagte, die Menschenmenge in Deir Essor fordere lautstark den Abtritt der Regierung und bekunde Solidarität mit den Menschen in Homs. In der drittgrößten Stadt des Landes sollen in den vergangenen fünf Tagen bei Razzien und Schießereien mindestens 50 Menschen getötet worden sein. Bestätigen lassen sich die Meldungen kaum, da unabhängige Journalisten schon seit einiger Zeit in Syrien nicht mehr vor Ort arbeiten dürfen.

Wieder Gewaltakte in Homs und Aleppo

Auch am Freitag wurden in Homs, das als Hochburg der Regimegegner gilt, zwei Demonstranten von Sicherheitskräften erschossen, wie Abdel Karim Rihaui von der syrischen Menschenrechtsliga sagte. In der Stadt soll es zu Zusammenstößen zwischen rund 100 Deserteuren der Armee und Militäreinheiten gekommen sein, berichtete der Nachrichtensender Al-Dschasira unter Berufung auf örtliche Aktivisten. In Aleppo wurde laut Opposition zwei Demonstranten von Assad-Anhängern erstochen. Dutzende Menschen seien dort verletzt, etliche andere festgenommen worden. Bei weiteren Gewaltakten in Damaskus und Kfar Ruma starben mindestens vier Menschen.

Frankreich verurteilte die Gewalt gegen Demonstranten in Homs "auf das Schärfste". Außenamtssprecher Bernard Valero sagte in Paris, "in Homs regiert weiter Terror". Die französische Regierung sei darüber in "tiefer Sorge" und verurteile die "andauernde Repression durch die syrischen Behörden".

Auswärtiges Amt besorgt

Am Donnerstag hatte auch das Auswärtige Amt in Berlin das Vorgehen der syrischen Führung gerügt. Die Bundesregierung verfolge die Nachrichten über die anhaltende Gewalt gegen die Menschen in Syrien, insbesondere über die Belagerung der Stadt Homs, "mit größter Sorge". Syrien müsse endlich die grundlegenden Menschen- und Bürgerrechte beachten, zu deren Einhaltung es sich völkerrechtlich verpflichtet habe.

Die Anhänger der Opposition ließen sich am Freitag auch von aufmarschierten starken Aufgeboten von Sicherheitskräften und Patrouillen nicht abschrecken. So protestierten nach Angaben von Aktivisten Tausende auch in Damaskus, der Küstenstadt Latakia, in der nördlichen Provinz Idlib, der östlichen Provinz Deir el Sur und in der Stadt Deraa im Süden. In der mehrheitlich kurdischen Stadt Qamishli gingen hunderte Polizisten mit Schlagstöcken und Tränengas gegen Demonstranten vor, die nach Berichten von Augenzeugen politische Freiheit und ein Ende der Diskriminierung der kurdischen Minderheit verlangten.

Widerstand gegen Assad wächst

Der Widerstand gegen das Regime von Baschar Assad ist in den letzten vier Monaten stetig gewachsen. Am Freitag voriger Woche kam es zu den bislang größten Protesten, als landesweit Hunderttausende auf die Straßen gingen. Sicherheitskräfte töteten dabei 32 Menschen, etwa die Hälfte davon in Damaskus.

Seit Beginn der Protestbewegung Mitte März kamen nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen beim gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte landesweit mehr als 1400 Zivilisten zu Tode. Tausende Syrer wurden festgenommen. Die Regierung in Damaskus bestreitet diese Angaben und macht bewaffnete Banden und religiöse Extremisten für die Unruhen verantwortlich.

Autor: Reinhard Kleber (afp, dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Marion Linnenbrink