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Ostmitteleuropa

Neue Parteien im lettischen Parlament wollen ein besseres Verhältnis zu Russland

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Moskau, 6.10.2002, ITAR-TASS, russ.

(...) Drei neue Partien, die bisher im lettischen Parlament nicht vertreten waren, die aber nach Auszählung der Abstimmungsergebnisse in 745 von 979 Wahllokalen Sitze im Parlament erhalten werden - die Erste Partei Lettlands, die "Neue Ära" und das Bündnis der Grünen und der Bauernunion - sind bereit, das Verhältnis zu Russland zu verbessern. Dies ist einer Reihe von Interviews zu entnehmen, die ITAR-TASS nach Schließung der Wahllokale durchgeführt hat. "Die Beziehungen zwischen Lettland und Russland sollten so sein wie die Beziehungen zwischen der EU und Russland und die russisch-amerikanischen Beziehungen", sagte der ehemalige Wirtschaftsminister und einer der Vorsitzenden der christlichen Ersten Partei Alinars Slesers. "Die derzeitige lettische Regierung kann zur Zeit kein vernünftiges Verhältnis zu Moskau entwickeln, weil Russland mit diesen Politikern einfach nicht reden will. Wir aber haben Leute, die diesen Dialog aufnehmen könnten. Beispielsweise Janis Peters, Lettlands Botschafter in Moskau zwischen 1992 und 1997." "Wir wollen konstruktive und geschäftliche Beziehungen zu Russland, und um dies zu erreichen, müssen wir die Kontakte auf politischer und geschäftlicher Ebene wieder herstellen", sagte Grigorijs Krupnikovs, ein Mitglied von "Neue Ära". Aber auch Russland müsse Initiative zeigen. "Zum Tango-Tanzen gehören immer zwei."

"Wir werden versuchen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern", betonte der ehemalige Premierminister Lettlands und einer der Vorsitzenden des Bündnisses der Grünen und der Bauernunion, Vilis Kristopans. "Als ich in der Regierung war, war ich acht Mal in Moskau und traf verschiedene Minister. Unsere Beziehungen waren gut. Wir müssen uns einfach an die Arbeit machen."

Gleichzeitig unterstrichen die Vertreter dieser drei neuen Parteien, dass Lettland seine Außenpolitik in Bezug auf die EU- und die NATO-Mitgliedschaft nicht ändern sollte. Was jedoch das Verhältnis zu Lettlands russischsprachiger Gemeinschaft anbelange, müsse Riga viel bedächtiger und vorsichtiger vorgehen als zur Zeit. Diesbezüglich stehen demnach die Standpunkte der Führung dieser Parteien in einem deutlichen Widerspruch zu den letzten Äußerungen der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, die erklärte, die russischsprachige Bevölkerung müsse sich entweder für die vollständige Einbürgerung, für die die fließende Beherrschung des Lettischen Voraussetzung sei, oder für die Auswanderung aus Lettland entscheiden. (TS)

  • Datum 07.10.2002
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