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Aktuell Europa

Neue Notkredite für Griechenland

Beinahe im 24-Stunden-Takt erhöht die Europäische Zentralbank inzwischen den Kreditrahmen für griechische Banken. Die Zeit drängt. Dennoch gibt es vor neuen Krisengesprächen mit Premier Tsipras weiter große Differenzen.

Die griechischen Banken hängen am Tropf der Europäischen Zentralbank (EZB). Seit Monaten gewähren die Euro-Hüter in Frankfurt am Main den hellenischen Geldhäusern Notfall-Kredite, sogenannte ELA-Hilfen (Emergency Liquidity Assistance). Jetzt wurde der Rahmen zum fünften Mal binnen einer Woche ausgeweitet. Ohne die Geldquelle wären die Institute wohl pleite - und in der Folge auch Griechenland.

EZB zu weiteren Interventionen bereit

Um welche Höhe der Kreditrahmen an diesem Mittwoch erhöht wurde, blieb - wie bereits in den Tagen zuvor - unklar. "Die Bank von Griechenland hat Zustimmung für die ELA-Hilfen erhalten, die sie gefordert haben", sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person. Gleichtzeitig wurde deutlich gemacht, die EZB sei jederzeit zu einer weiteren Intervention bereit, um den griechischen Banken zu helfen.

Positionen weit auseinander

Kurz vor den neuen Spitzengesprächen in Brüssel liegen die Positionen zwischen griechischer Regierung und internationalen Geldgebern laut EU-Vertretern immer noch weit auseinander. Hauptstreitpunkte seien die Themen Mehrwertsteuer, Unternehmensbesteuerung und Renten, erklärte ein EU-Diplomat. Bei den Verhandlungen am Dienstag habe es keine großen Fortschritte gegeben. Über die von Griechenland geforderte Restrukturierung von Schulden sei nicht diskutiert worden.

Krisenverhandlungen in Brüssel

Im Tagesverlauf beraten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, IWF-Chefin Christine Lagarde, EZB-Präsident Mario Draghi, Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und der Chef des Euro-Rettungsschirms, Klaus Regling. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stieß am Nachmittag zu der Runde.

Eine Einigung zwischen den Institutionen und der griechischen Regierung auf Reformvorhaben ist Voraussetzung dafür, dass die Euro-Finanzminister bei ihrem Treffen am Abend die Pläne bewerten und gutheißen können. Falls ein Durchbruch gelingt, könnten die Staats- und Regierungschefs der Währungsunion die Vereinbarung beim regulären EU-Gipfel am Donnerstag billigen. Sollten die Gespräche ein weiteres Mal scheitern, bleibt bis zum Auslaufen des Hilfsprogramms für Griechenland Ende Juni tatsächlich kaum noch Zeit, um das Land vor dem Staatsbankrott zu retten.

se/stu (rtr, afp, dpa)

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