Neue Nordkorea-Sanktionen vorbereitet
22. Januar 2013
Der von den Vereinigten Staaten vorgelegte Text ist eine Reaktion auf den jüngsten Raketentest des kommunistischen Landes am 12. Dezember (Artikelbild). Wie ein UN-Diplomat der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, hatte China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, den Entwurf zuvor gebilligt. Eine Abstimmung im höchsten UN-Gremium über die neuen Strafmaßnahmen findet wahrscheinlich am Mittwoch statt. Die Sanktionen richten sich den Angaben zufolge gegen die nordkoreanische Raumfahrtagentur und andere Regierungseinrichtungen.
Unmittelbar nach Nordkoreas Raketentest im Dezember war der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen und hatte den Test in einer einfachen Erklärung "verurteilt" und eine "angemessene Reaktion" angekündigt. Die USA drängten bereits kurz nach dem Raketentest, unterstützt von Japan und Südkorea, auf weitere scharfe Sanktionen gegen Pjöngjang, während China zu einer besonnenen Reaktion mahnte. Die USA sprachen damals von einem "hoch provokativen Akt", der die regionale Sicherheit bedrohe.
In New York war bereits in der vergangenen Woche verlautet, Washington und Peking hätten sich in Verhandlungen, an denen auch die scheidende US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr chinesischer Kollege Yang Jiechi beteiligt gewesen seien, auf eine Verschärfung der bestehenden Strafmaßnahmen gegen Nordkorea geeinigt. Beiden Ländern sei es wichtig gewesen, eine Einigung zu erzielen, bevor Südkorea im Februar turnusgemäß den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernimmt.
Nordkorea hatte in den Jahren 2006 und 2009 Atomwaffentests vorgenommen und damit international Empörung ausgelöst. Vorausgegangen waren jeweils Tests von Langstreckenraketen. Der letzte Test einer Langstreckenrakete im vergangenen Dezember erfolgte nach offiziellen Angaben aus Pjöngjang, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Der Westen vermutet jedoch hinter dem Start einen unzulässigen Raketentest für das nordkoreanische Atomprogramm.
Insbesondere in Washington wird befürchtet, dass das abgeschottete und international isolierte Nordkorea einen Sprengkörper entwickeln könnte, der klein genug ist, um mithilfe von Langstreckenraketen die USA zu erreichen. Nordkorea verfügt nach allgemeiner Einschätzung über genügend Plutonium für mehrere einfache Atombomben und hat 2010 eine Anlage für die Urananreicherung in Betrieb genommen. Nach Schätzungen der Wissenschaftler von der Federation of American Scientists (FAS) hat Nordkorea 30 bis 50 Kilogramm Plutonium eingelagert. Allerdings sind für die Verkleinerung des Sprengkopfes und ein umfassendes Kernwaffenprogramm wohl noch weitere Tests erforderlich.
qu/wl (afp, rtre)