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Aktuell Asien

Neue Minister für besseres Image

In Japan stehen Parlamentswahlen an, und die Regierungspartei DPJ will sich entsprechend positionieren. Eine Kabinettsumbildung soll der Regierung aus einem Umfragetief helfen.

Mit der Berufung einer beliebten früheren Außenministerin versucht Ministerpräsident Yoshihiko Noda den offenbar drohenden Machtverlust abzuwenden. Im Zuge einer Kabinettsumbildung ernannte er die für ihre guten China-Kontakte bekannte Makiko Tanaka zur neuen Bildungsministerin.

Beziehungen zu China beschädigt

Sie ist die Tochter des früheren Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka, der 1972 die Beziehungen mit China normalisiert hatte. Japanische Medien spekulieren deshalb, Noda hoffe, damit das Verhältnis zur Volksrepublik wieder kitten zu können. Denn wegen des politischen Streits über eine kleine unbewohnte Inselgruppe im Chinesischen Meer sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern schwer beschädigt.

Zugleich besetzte Noda auch den Posten des Finanzministers neu. Der 65-jährige Koriki Jojima (Artikelbild) übernimmt das Amt von Jun Azumi, der auf einen hochrangigen Posten in der Regierungspartei DPJ wechselt. Mit der Kabinettsumbildung hofft der erst seit einem Jahr regierende Premier darauf, seine Demokratische Partei aus einem Umfragetief zu holen.

Umfragewerte im Keller

Wegen der jüngsten Steuererhöhungen waren ihre Werte von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen. Im Gegenzug für die Zustimmung der Opposition zu den Steuererhöhungen hatte Noda baldige vorgezogene Neuwahlen versprochen. Das neue Kabinett soll ihm vor der Neuwahl, die für die kommenden Monate erwartet wird, wieder zu größerer Popularität verhelfen. Der Chef der stärksten Partei ist in Japan traditionell zugleich Regierungschef.

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 wieder an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus des Parlaments die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen.

Japan ist nach USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Sie bewegt sich am Rande einer Rezession, leidet unter der Schwäche der Weltwirtschaft sowie dem hohen Kurs der Landeswährung, durch den die Exportwirtschaft geschwächt wird.

uh/wl (dpa,afp,rtr)