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Nahost

Neue Köpfe, neue Richtung

Umfassender Personalwechsel in der amerikanisch dominierten Aufbaubehörde für den Irak: Eine hauptsächlich aus zivilen Experten gebildete Einheit soll den Wiederaufbau forcieren.

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Es gibt noch viel zu tun

Im amerikanischen Außenministerium (State Department) versucht man, den Personalwechsel im Irak als einen ganz normalen Vorgang darzustellen. Ex-General Jay Garner habe von Anfang an gesagt, sein Job sei es, sich selbst überflüssig zu machen. Bei seiner Ankunft im Irak war der Leiter der Behörde für Wiederaufbau und humanitäre Angelegenheiten allerdings noch von einer dreimonatigen Aufgabe ausgegangen. Jetzt soll Garner das Land schon nach zwei Monaten verlassen.

Kompletter Personaltausch

Der Ex-General ist nicht der einzige, der gehen muss. Auch die US-Koordinatorin für Bagdad und den Zentralirak, Botschafterin Barbara Bodin, kehrt nach Washington zurück. Mit ihr gehen Magaret Tutweiler, die auf ihren Botschafterposten in Marokko zurückkehrt, sowie Ex-Botschafer Tim Carney, der für die Aufsicht des irakischen Industrieministeriums zuständig war.

Sie alle hätten sich kurzfristig und unter schwierigen Bedingungen zur Verfügung gestellt, hieß es in Washington, ihre Ablösung sei ein Routinevorgang, erklärt Außenamtsprecher Philip Reeker. "Diese Strukturen hängen nicht an Personen. Wir versuchen doch nicht den Wiederaufbau des Irak von der Leistung einzelner amerikanischer Beamter abhängig zu machen", beschwichtigt er. "Die Strukturen müssen an und für sich funktionieren und letztlich von Irakern verwaltet werden. Unsere Leute können diesen Prozess nur anschieben." Dagegen steht die Äußerung des britischen Außenministers Jack Straw, der erklärte, man erhoffe sich vom neuen Zivilverwalter für den Irak, Botschafter Bill Bremer und seinem Team, mehr Effektivität.

Erste Erfolge - viele Mängel

Nicht nur bei der Stromversorgung im Irak, auch bei der inneren Sicherheit im Lande hapert es noch. Das räumt man sogar im State Department ein. Demgenüber stehe aber, dass wichtige Teile der Infrastruktur wieder in Betrieb genommen worden seien. "Zehntausend Polzisten sind wieder im Dienst. In der letzten Woche hat der irakische Strafgerichtshof seine Arbeit wieder aufgenommen. Mehrere Eisenbahnverbindungen sind wieder in Betrieb. Die Grundschulen und auch die weiterführenden Schulen haben ihren Unterricht inzwischen wieder aufgenommen. Im Verlauf dieser Woche sollen auch die Universitäten wieder öffnen", bilanziert Philip Reeker. "Die sind alles Teile einer Infrastruktur, die von den jetzt abgelösten Leuten wieder in Gang gesetzt wurde und auf die Botschafter Bremer zurückgreifen kann."

Zivilverwaltung statt Militärpräsenz

Bremers Ankunft im Irak ist auch mit der Hoffnung verbunden, der US-Präsenz im Land einen zivileren Anstrich zu geben. Dazu gehört auch die Neuorganisation der Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak. Bisher hatte ein spezielles Team des Pentagon erfolglos nach diesen Waffen gesucht. Ab sofort sollen diese und andere Aufgaben eine etwa 1.000 Mann starke Expertengruppe unter der Bezeichnung "Iraqi Survey Group" übernehmen. Ihr sollen unter anderem zwölf frühere UN-Waffeninspekteure angehören - alle mit amerikanischer Nationalität.

Rolle der US-Waffensuchtrupps unklar

Offiziere des US-Waffensuchtrupps sagten der Zeitung, sie glaubten nicht, dass sie noch etwas Entscheidendes im Irak finden könnten. Eine Stellungnahme der US-Behörden lag bisher nicht vor. Der Bericht stand im Widerspruch zu Erklärungen des Pentagon. Erst vor wenigen Tagen hatte das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt, die USA wollten die Zahl der Waffeninspekteure in der 75. Gruppe auf über 2500 verdreifachen. Neben Armeespezialisten sollten auch Mitarbeiter des Geheimdienstes CIA (Central Intelligence Agency) und des amerikanischen Bundeskriminalamtes FBI (Federal Bureau of Investigation) hinzugezogen werden, hieß es.

Mitarbeiter der 75. Gruppe machten nun gegenüber der "Washington Post" ihre Ernüchterung deutlich. Sie seien mit der Erwartung in den Irak gekommen, binnen kürzester Zeit Hunderte Tonnen von Chemie- und Biowaffen sowie Hinweise auf ein Atomwaffenprogramm zu finden. Eines der Hauptargumente der US-Regierung für den Krieg war gewesen, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfüge und damit eine Gefahr für die Welt darstelle.

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