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Asien

Neue innerkoreanische Entspannung?

30 Gesandte, acht Nationen, zwei Tage und eine Frage: Lässt sich der stockende Friedensprozess auf der nordkoreanischen Halbinsel wiederbeleben? Eine Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung in New York suchte Antworten.

Reiste im September 2011 nach Pjöngjang zur Konferenz-Vorbereitung: Walter Kolbow Foto: Silvera Padori-Klenke

Reiste im September 2011 nach Pjöngjang zur Konferenz-Vorbereitung: Walter Kolbow

Oft hatten sich die beiden koreanischen Staaten in der Vergangenheit nichts mehr zu sagen. In der zurückliegenden Woche fanden die Chefunterhändler Nord- und Südkoreas dagegen die richtigen Worte: Nicht etwa auf Koreanisch, sondern auf Englisch begrüßten sich die ranghohen Diplomaten der verfeindeten Bruderstaaten, und zwar beinahe herzlich. Der Rahmen dieses außergewöhnlichen Treffens war eine zweitägige Korea-Konferenz (08./09.3.2012) unweit des UN-Hauptgebäudes in New York, zu der die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung eingeladen hatte. Mit am Konferenztisch saßen auch Vertreter der USA, Chinas, Japans, Russlands, Deutschlands und sogar der Mongolei. Unter den Teilnehmern waren auch US-Senator John Kerry und der frühere US-Außenminister Henry Kissinger.

Neuer Schwung für Sechs-Parteien-Gespräche?

Ein ganz besonderes Ereignis also, denn schon seit geraumer Zeit sind die so genannten Sechs-Parteien-Gespräche festgefahren. Zum letzten Mal trafen sich Vertreter beider koreanischer Staaten offiziell im Dezember 2008 mit Gesandten der vier pazifischen Mächte USA, China, Japan und Russland. Danach intensivierte sich, was von der nordkoreanischen Diplomatie bereits seit dem Austritt des Landes aus dem Nichtverbreitungsvertrag 2003 praktiziert wird: ein Katz-und-Maus-Spiel mit der internationalen Gemeinschaft rund um Nordkoreas geheimes Atomprogramm. Mal signalisierte das Regime Entgegenkommen, schaltete Nuklearanlagen öffentlichkeitswirksam ab und unterschrieb sogar Grundsatzerklärungen für eine nuklearwaffenfreie koreanische Halbinsel. Mal gab es wieder Konfrontation: Tests mit Atomwaffen oder Interkontinentalraketen isolierten das Land weltweit, führten zu Verurteilungen durch den UN-Sicherheitsrat und einem Waffenembargo.

Lebensmittelhilfen gegen Stopp des Atomprogramms

Gibt er jetzt den Ton an? Nordkoreas neuer Führer Kim Jong Un EPA/KCNA

Gibt er jetzt den Ton an? Nordkoreas neuer Führer Kim Jong Un

Da ist die Hoffnung groß, dass nach dem Tod des koreanischen Machthabers Kim Jong Il am 17.Dezember 2011 und der anschließenden Machtübergabe an seinen jüngsten Sohn Kim Jong Un politisches Tauwetter im kommunistischen Nordkorea Einzug hält. "Es ist hier eine Türe aufgemacht worden, sie ist nicht riesig groß, aber man kann durchgehen", sagt der deutsche Konferenzteilnehmer Walter Kolbow, Sozialdemokrat und ehemaliger parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Auch wenn die Gesprächsatmosphäre steif, der Tonfall bis in den kleinsten Details förmlich gewesen sei, wie Walter Kolbow von der Konferenz berichtete. "Mich haben die Nordkoreaner in ihrer Ernsthaftigkeit und insbesondere auch mit ihrer Mühe beeindruckt."

Doch ob der Personalwechsel in Nordkorea auch einen politischen Kurswechsel mit sich bringt, darüber wurde auch im Rahmen der New Yorker Gespräche gerätselt. "Die nordkoreanische Delegation hat eine sehr selbstbewusste Vorstellung abgegeben", sagt Kolbow. "Gleichzeitig war der große Wunsch zu erkennen, einen Friedensprozess in Gang zu setzen." Ein Zeichen der Hoffnung war das überraschende Einlenken Nordkoreas im Atomstreit am 07.03.2012 in Peking. In direkten Verhandlungen mit den USA erklärte sich das Land zu einem vorläufigen Stopp seiner Atom- und Raketentests bereit, ebenso wie es internationalen Inspekteure den freien Zugang zu seinen Atomanlagen gewähren will. Im Gegenzug wollen sich die USA zu Lebensmittelhilfen im Umfang von 240.000 Tonnen verpflichten. Nach Angaben des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage in Nordkorea leiden derzeit Millionen Nordkoreaner unter akuter Mangelernährung.

Echte Entspannung oder Täuschungsmanöver?

Hilfslieferungen gegen Atomstopp: in Peking wurde darüber verhandelt Foto:Ng Han Guan/AP/dapd

Hilfslieferungen gegen Atomstopp: in Peking wurde darüber verhandelt

Während skeptische Beobachter vor allem aus Kreisen der US-Diplomatie im jüngsten Schwenk eine neuerliche Finte des nordkoreanischen Regimes wittern, sehen andere echte Anzeichen für Entspannung. Während mancher die Zugeständnisse vor allem in dem Wunsch des Regimes begründet sieht, zumindest die bevorstehenden Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung nicht durch Hungerrevolten zu gefährden, bleiben andere hoffungsvoll. Konferenzteilnehmer Jürgen Stetten glaubt, die aktuelle Situation könne zum Neubeginn werden: "Das ergibt sich aus den Führungswechseln, die in fast allen an den Gesprächen beteiligten Ländern entweder schon vollzogen sind oder noch bevorstehen."

Eines wurde für den Referatsleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung für Asien und Pazifik in den vertraulichen Gesprächen in New York aber deutlich: Die Politik der Isolierung Nordkoreas, die eine Implosion des kommunistischen Staates zum Ziel hatte, sei gescheitert. "Eine solche Isolationspolitik fortzusetzen wäre geradezu fahrlässig, weil sie immer das Risiko birgt, dass die Dinge mal außer Kontrolle geraten können." So geschehen bei zwei kriegerischen Aktionen des Nordens im Jahr 2010. Im März starben bei der Versenkung der Korvette "Cheonan" 46 südkoreanische Soldaten, im November verloren vier Südkoreaner durch Beschuss der Insel Yeonpyeong ihr Leben.

Deutsche Ostpolitik – ein politisches Vorbild?

Kniefall in Warschau: Bundeskanzler Willy Brandts Entspannungspolitik wirkte Foto: ddp images/AP Photo

Kniefall in Warschau: Bundeskanzler Willy Brandts Entspannungspolitik wirkte

Stellt der Machtwechsel hier eine Zäsur dar? Folgt auf die Politik der Isolierung des Nordens also eine Neuauflage der von Südkorea früher praktizierten 'Sonnenscheinpolitik'? Könnte damit jene friedliche Aussöhnungspolitik vollendet werden, für die der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung bereits im Jahr 2000 den Friedensnobelpreis erhielt? Sozialdemokrat Walter Kolbow stellte auf der New Yorker Konferenz mit Erstaunen fest, dass der gemeinsame Erfahrungsaustausch von Amerikanern und Koreanern über die deutsche Entspannungspolitik mit dem Ostblock in den 1970er Jahren großen Raum einnahm. "Der Süden existiert, der Norden existiert - damit sind zwei Korea vorhanden, die sich ähnlich wie die beiden Deutschland in einen friedlichen Koexistenzprozess bewegen müssen", sagt Kolbow.

Neugierig hätten sich die Konferenzteilnehmer darüber ausgetauscht, wie im deutsch-deutschen Grenzverkehr Passierscheinabkommen, Besucher-Regelungen und privater Warenaustausch organisiert wurden. Mit großem Interesse sei geprüft worden, ob es auch für Nordostasien eine Sicherheitsarchitektur geben könne, die der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gleicht und die in den Spannungszeiten des Kalten Krieges der 1970er Jahre eine direkte Eskalation verhinderte. Das Wort "Wiedervereinigung" wurde aus Rücksicht auf die nordkoreanische Delegation allerdings ausgespart, sagt Jürgen Stetten. "Wir haben bei der Konferenz natürlich nicht die Wiedervereinigung, sondern die Entspannungspolitik als Aufhänger genommen." Dabei sei Deutschland nicht nur als Vorbild, sondern auch als neutraler Verhandlungsgastgeber ins Rampenlicht gerückt. Wenn in ferner Zukunft ein möglicher Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel in Deutschland ausgehandelt würde, dürfe das nicht verwundern, sagt Walter Kolbow.

Noch regiert Realpolitik

Noch ist jedoch weder eine koreanische Form der Ostpolitik, noch eine neue Sonnenscheinpolitik Realität. Und für Jürgen Stetten von der FES ist auch das Grundproblem der Atomverhandlungen noch nicht wirklich gelöst: Denn damit Nordkorea das Atomprogramm endgültig einstellt, verlangt es volle diplomatische Anerkennung durch die USA. Für die USA kommt eine Anerkennung Nordkoreas aber erst nach einem nachprüfbaren Ende des Atomprogramms in Frage. Noch regiere auf der nordkoreanischen Halbinsel also die Realpolitik des Kalten Krieges, sagt Stetten. Und dennoch habe sich in New York etwas bewegt, fügt Walter Kolbow hinzu. "Dass die nordkoreanische Delegation beim Abschlussessen mit spontanem Beifall begrüßt worden ist, hat deutlich gemacht, dass man besser zueinander gefunden hat."

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