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Aktuell Europa

Neue Impulse für einen Dialog zwischen NATO und Russland

Die Annexion der Krim durch Russland hatte 2014 zum Bruch mit dem Westen geführt: Nun einigten sich NATO und Russland auf die Wiederbelebung eines wichtigen Gesprächsforums.

Als Zeichen einer schrittweisen Wiederannäherung wollen sich Botschafter von NATO und Russland erstmals seit zwei Jahren wieder zu Beratungen treffen. Der NATO-Russland-Rat werde in den kommenden zwei Wochen im NATO-Hauptquartier in Brüssel zusammenkommen, ließ Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilen. Der Rat werde die Krise in und um die Ukraine und die Umsetzung des Friedensabkommens von Minsk besprechen. Weitere Themen seien die Entwicklung in Afghanistan sowie der Kampf gegen den Terrorismus.

"Abbau von Gefahren und Risiken"

er Fokus solle auf der Transparenz und der Reduzierung von Risiken im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten liegen, hieß es in Brüssel. Das Treffen solle den politischen Dialog fortsetzen, wie es von den Staats- und Regierungschefs der NATO vereinbart worden sei. "Zugleich wird es keine Rückkehr zur Normalität geben, bis Russland wieder internationales Recht respektiert", betont das Militärbündnis.

Die westliche Allianz hatte die Treffen des NATO-Russland-Rates im April 2014 als Konsequenz aus der Ukraine-Krise ausgesetzt. Wie die EU erkennt die NATO die Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland nicht an. Der Kreml wird zudem beschuldigt, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Verstärkte Spannungen wie im Kalten Krieg

So hielt Russland mehrmals kurzfristig Manöver mit Zehntausenden Soldaten ab, was bei der NATO für Nervosität sorgte. Zudem fingen Kampfflugzeuge der NATO-Staaten mehrmals russische Jets über der Ostsee und dem Atlantik ab. Ende März hatten die USA angekündigt, ab 2017 zusätzliche Panzerverbände zu verlegen, die zwischen verschiedenen osteuropäischen Verbündeten rotieren sollen.

SC/djo (APE, rtr, afp)

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