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Vereinte Nationen

Neue Gesichter im UN-Sicherheitsrat

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat sechs neue, nichtständige Mitglieder in ihr höchstes Gremium gewählt. An der tatsächlichen Machtverteilung im Rat ändert seine neue Zusammensetzung aber nichts.

USA Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (picture-alliance/Zumapress)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Mai 2017)

Polen, die Elfenbeinküste, Äquatorialguinea, Kuwait und Peru ziehen ab 2018 für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat ein. Die Länder erhalten dort einen nicht-ständigen Sitz. Auch die Niederlande werden im UN-Sicherheitsrat vertreten sein, allerdings nur für ein Jahr. Dazu räumt Italien seinen Platz.

Der Hintergrund für dieses ungewöhnliche Vorgehen: In Abstimmungen zuvor hatten weder die Niederlande noch Italien genügend Stimmen für einen alleinigen Sitz bekommen. Außer Italien machen Anfang 2018 auch Ägypten, Japan, der Senegal, die Ukraine und Uruguay ihren Sitz frei..

Menschenrechtler kritisieren die Auswahl Äquatorialguinea

Kritik gab es an der Wahl Äquatorialguineas. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte die Wahl. Das afrikanische Land schikaniere Menschenrechtler und inhaftiere sie willkürlich, erklärte die Organisation. Man könne nur hoffen, dass die Regierung von Äquatorialguinea nicht etwa Fortschritte der Vereinten Nationen bei humanitären Fragen blockiere.

Im UN-Sicherheitsrat gibt es fünf ständige und zehn nicht-ständige Mitglieder. Die fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht sind die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Die weiteren zehn, nicht-ständigen Mitglieder werden für jeweils zwei Jahre gewählt und haben kein Vetorecht. 

Reform des Sicherheitsrats ist nicht in Sicht

Deutschland bewirbt sich für die Jahre 2019/2020 um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat. Zuletzt war die Bundesrepublik 2011/12 dort vertreten. Über eine Erweiterung des höchsten und mächtigsten UN-Gremiums um neue ständige Mitglieder wird seit Jahren diskutiert, wirkliche Fortschritte gibt es dabei aber bis jetzt nicht.

cw/qu (dpa, afp)