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Europa

Neue EU-Mitglieder trotz Krise

Kroatien wird im Sommer 2013 als 28. Mitglied der Europäischen Union beitreten. Die EU unterzeichnete den Beitrittsvertrag. Trotz Schuldenkrise soll der Erweiterungsprozess fortgesetzt werden.

Gruppenfoto der Mitglieder des Europäischen Rates (Foto: dpa)

Nach langen Verhandlungen ein Festakt zur Aufnahme Kroatiens

Etwas müde und zerknittert sahen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nach der langen Verhandlungsnacht in Brüssel noch aus. Trotzdem versammelten sie sich pünktlich um halb zehn am Freitag (09.12.2011) zum Festakt zur Aufnahme Kroatiens in die EU. Begleitet von säuselnden, etwas einschläfernden Streicherklängen bedankte sich die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor dafür, dass das Land an der Adriaküste nach sieben Jahren anstrengender Verhandlungen und Anpassungsprozesse nun zum 1. Juli 2013 aufgenommen wird. "Es lebe Kroatien und es lebe die Europäische Union!", rief Jadranka Kosor mit Stolz und Freude aus.

Jadranka Kosor, Ministerpräsidentin Kroatiens (dapd)

Abgewählt: Kroatiens Ministerpräsidentin Kosor

Mit dem Beitritt sei ein langer Prozess des Übergangs abgeschlossen, sagte Kosor. Kroatien wolle nach den Bürgerkriegen auf dem Balkan in den 1990er Jahren jetzt friedlich mit seinen Nachbarn zusammenleben. Die Ministerpräsidentin hatte in den vergangenen zwei Jahren den festgefahrenen Verhandlungen den entscheidenden Schwung gegeben und einen Grenzstreit mit Slowenien, seit 1994 EU-Mitglied, beigelegt. Trotzdem muss Kosor ihren Sessel räumen. Die Wähler straften sie vergangene Woche für die schwere Wirtschaftskrise und Skandale in ihrer Partei ab.

EU hält an Erweiterung fest

Herman Van Rompuy (l.) und Jose Manuel Barroso (Foto: dpa)

Van Rompuy und Barroso hießen Kroatien in der Union willkommen

Die EU-Spitzen hießen das kroatische Volk in der Union willkommen. "Heute ist ein freudiger Tag für Europa", sagte Herman Van Rompuy, der Vorsitzende des Rates, und freute sich über die kurze Abwechslung von den Beratungen über die Euro-Krise. EU-Kommissionspräsident Jose Barroso bekräftigte, dass die EU trotz der Schuldenkrise ihren Erweiterungskurs fortsetzen wolle. "Wir stehen zu unseren Verpflichtungen", sagte Barroso.

Alle Balkanländer sowie die Türkei sollen nach und nach aufgenommen werden. Kroatiens Nachbarland und ehemaliger Kriegsgegner Serbien muss allerdings weiter auf den nächsten Schritt im Beitrittsprozess warten. Die Staats- und Regierungschefs verweigerten dem Land den "Kandidaten"-Status, weil Serbien immer noch im Konflikt mit dem Kosovo liegt, das sich von Serbien losgesagt hatte.

Kroatien profitiert vom EU-Beitritt

Vor dem Beitritt muss Kroatien noch weitere Erfolge beim Umbau des Justizwesens, der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens aufweisen. Für Kroatien lohnt sich der Beitritt trotz der derzeitigen Krisenstimmung in der EU. Es winken umfangreiche Aufbauhilfen und natürlich die politische Anerkennung. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, die EU sei trotz Krise der Kontinent mit dem größten Wohlstand und der größten Freiheit. Daran müsse man gelegentlich erinnern.

In Kroatien müssen die Wähler im Frühjahr über den Beitritt abstimmen. Die Umfragen sagen eine Zustimmung von 60 Prozent voraus. Auch die EU wird sich ein wenig umstellen müssen. Kroatisch wird die 24. Amtssprache für den Übersetzerdienst, und am Tisch der EU-Kommission wird ein neuer Kommissar aus Kroatien teilnehmen. Kroatische Abgeordnete werden in das Europäische Parlament einziehen. Der Europäische Gerichtshof bekommt einen kroatischen Richter hinzu.

Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Naima El Moussaoui

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