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Fokus Osteuropa

Neue armenisch-aserbaidschanische Annäherung?

Im Konflikt um die Kaukasus-Enklave Berg-Karabach kommt es immer wieder zu bewaffneten Zwischenfällen. Armenien und Aserbaidschan wollen nun Gefangene austauschen. Eine Lösung für den Konflikt ist aber nicht in Sicht.

Die Präsidenten Aserbaidschans, Russlands und Armeniens (Foto: RIA Novosti)

Präsidenten-Treffen unter Vermittlung Russlands

Es geht um Macht, Einfluss und vor allem Land - genauer um das Gebiet Berg-Karabach. Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan reklamieren es für sich - hinzu kommen Unabhängigkeitsbestrebungen der Bevölkerung. In den Kämpfen zwischen beiden Seiten sind bereits viele Soldaten ums Leben gekommen, zahlreiche in Gefangenschaft geraten. Nun bewegen sich beide Länder ein wenig aufeinander zu, wollen Gefangene und die Leichen der getöteten Soldaten austauschen. Außerdem sollen künftig Zwischenfälle im Konfliktgebiet Berg-Karabach unter Einbeziehung internationaler Vermittler aufgeklärt werden. Das haben die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans, Sersch Sarkisjan und Ilham Alijew, nun vereinbart - unter Vermittlung des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew.

Der Ursprung des Konflikts

Karte Aserbaidschans mit dem Gebiet Berg-Karabach (Grafik: DW)

Völkerrechtlich gehört Berg-Karabach zu Aserbaidschan

Mit dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich das vorwiegend von ethnischen Armeniern bewohnte Gebiet Berg-Karabach 1991 für unabhängig von Aserbaidschan erklärt. Bei einem Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Enklave starben zwischen 1992 und 1994 rund 30.000 Menschen. Hunderttausende meist ethnische Aserbaidschaner flohen. Seither befindet sich Berg-Karabach unter armenischer Kontrolle. Jerewan beruft sich auf das Recht der Selbstbestimmung für die ethnischen Armenier, Baku auf das Prinzip der territorialen Integrität seines Staates. Trotz eines Waffenstillstands aus dem Jahr 1994 kommt es zwischen aserbaidschanischen und armenischen Militärs nahe der Enklave immer wieder zu Gefechten, bei denen beide Seiten Tote und Gefangene zu beklagen haben.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Die Zahl blutiger Zwischenfälle an der Demarkationslinie hatte zuletzt deutlich zugenommen. Gleich zu Beginn dieses Jahres starb Mitte Januar 2011 ein armenischer Soldat bei einem Gefecht, ein aserbaidschanischer wurde schwer verletzt. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, den Zwischenfall provoziert zu haben. Nach armenischen Angaben wurde zuletzt am 4. März ein Soldat in Berg-Karabach getötet.

Ein Heckenschütze in Berg-Karabach (Foto: RIA Novosti)

Zunahme blutiger Zwischenfälle an Demarkationslinie

Armenien hatte Aserbaidschan in letzter Zeit zudem vorgeworfen, mit einer Erhöhung der Rüstungsausgaben und einer verschärften Kriegsrhetorik Ängste vor einem neuen Blutvergießen zu schüren. Im Konflikt um Berg-Karabach lieferten sich die Präsidenten beider Länder aber schon häufig Wortgefechte. So warnte der armenische Präsident Sersch Sarkisjan die Aserbaidschaner wiederholt davor, das Problem um die Enklave gewaltsam zu lösen. Armenien würde Aserbaidschan einen verheerenden Schlag versetzen. Baku erklärte mehrfach, die aserbaidschanische Armee sei jederzeit zu einer militärischen Lösung bereit.

Bemühungen der OSZE

Um eine friedliche Lösung des Konflikts bemüht sich seit vielen Jahren die OSZE. Bereits 1992 rief sie für Verhandlungen die Minsk-Gruppe ins Leben, die unter dem Vorsitz der USA, Russlands und Frankreichs agiert. Ihr gehören außerdem Belarus, Deutschland, Italien, Portugal, die Niederlande, Schweden, Finnland, die Türkei sowie Armenien und Aserbaidschan an. Vertreter der selbsternannten Republik Berg-Karabach sind als Verhandlungsseite nicht zugelassen.

Die Präsidenten Ilham Alijew und Sersch Sarkisjan (Foto: dpa)

Alijew und Sarkisjan wollen durchaus miteinander verhandeln

Auf dem letzten OSZE-Gipfel im kasachischen Astana Anfang Dezember 2010 verabschiedete die Minsk-Gruppe eine gemeinsame Erklärung zum Berg-Karabach-Konflikt. Darin bekräftigen die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans ihre Verpflichtung, auf dem Verhandlungsweg eine endgültige Lösung des Berg-Karabach-Konflikts anzustreben, die auf den Grundsätzen und Normen des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen sowie der Schlussakte von Helsinki beruhe.

Bislang hatten die Bemühungen der OSZE aber wenig Erfolg. 2007 schlug die Minsk-Gruppe vor, dass nach einem Abzug der armenischen Soldaten die aserbaidschanische Bevölkerung in die Enklave zurückkehrt. Eine Friedenstruppe sollte danach dort für Sicherheit sorgen. In einem Referendum sollten dann die Einwohner über den künftigen Status des Gebiets entscheiden. Umgesetzt wurde aber keiner dieser Lösungsvorschläge.

Autor: Markian Ostaptschuk (mit dpa)
Redaktion: Nicole Scherschun

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