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Afrika

Neue AIDS-Politik für Afrika?

Wenn Barack Obama nach Ghana reist, blickt die Welt auch auf die US-Entwicklungshilfe für Afrika. Obamas Vorgänger Georges W. Bush hatte ein umfassendes aber umstrittenes AIDS-Hilfsprogramm aufgelegt.

AIDS WAisen (Foto: dpa)

AIDS-Waisen - Trotz PEPFAR sind die Neuinfektionen nicht zurückgegangen

George Bush hatte PEPFAR, den "President's Emergency Plan for AIDS Relief" 2003 mit einem Etat mit 15 Milliarden US-Dollar für fünf Jahre ausgestattet. 2008 erhöhte er das Budget auf 48 Milliarden Dollar. Damit sollen bis 2013 in insgesamt 15 meist afrikanischen Ländern HIV-Infizierte und AIDS-Kranke medizinisch behandelt und gepflegt werden. Außerdem finanziert PEPFAR Präventionsmaßnahmen, die Neuinfektionen mit HIV verhindern sollen. Und genau da liegt der Knackpunkt: Hilfsorganisationen und Wissenschaftler kritisieren die von der alten US-Regierung propagierten Maßnahmen scharf. Die Präventionsmaßnahmen von PEPFAR setzten auf Abstinenz statt auf Kondome. "Das hat großen Schaden angerichtet. Sexuell aktive Jugendliche sind weit von Abstinenz entfernt, und in der Ehe kann man keine Abstinenz praktizieren. Das war eine absurde Präventionspolitik", sagt Stephen Lewis. Er war unter Kofi Annan UN-Sonderbeauftragter für HIV/AIDS in Afrika.

Abstinenz statt Kondome

Offiziell verfolgt die Präventionspolitik von PEPFAR zwar den so genannten ABC-Ansatz: " Abstinence, Be Faithful, use Condoms" also Abstinenz, Treue und das Benutzen von Kondomen. Doch de facto bevorzugte die konservative US-Regierung bei der Vergabe von Fördergeldern meistens religiöse Organisationen, die ausschließlich Abstinenz und Treue predigten und Kondome ablehnten.

Kondom

Kondome als Präventionsmaßnahme wurden vernachlässigt

Wozu diese Politik zum Beispiel in Sambia geführt hat, weiß William Smith von der US-Organisation Siecus, die sich für sexuelle Aufklärung und gegen Abstinenz-Politik einsetzt. "Ich glaube, nur zwei der Organisationen, die von PEPFAR finanziert werden, werben für den richtigen Einsatz von Kondomen. Dabei ist PEPFAR mit Abstand der größte Geldgeber in der AIDS-Prävention in Sambia. Alle anderen von PEPFAR fianzierten Organisationen setzen auf Abstinenz und Treue. Das ist schrecklich und entspricht auf keinen Fall den Bedürfnissen in diesem Land."

Ausgrenzung von Prostituierten

Eine aktuelle Studie der kalifornischen Stanford-University gibt den Kritikern Rückenwind. Diese zeigt zwar einen riesigen Erfolg von PEPFAR im Hinblick auf die Zahl der AIDS-Toten: Mehr als einer Million Menschen konnte das Leben gerettet, die Todesrate um 10,5 Prozent gesenkt werden. Aber PEPFAR hatte bislang keine Wirkung auf die Zahl der Neuinfektionen. Die konservative Ausrichtung scheint die Präventionspolitik ineffizient zu machen. Das zeigt auch der so genannte "Prostitution Loyalty Oath", der Prostitutions-Treueeid, den Organisationen unterzeichnen müssen, um PEPFAR-Gelder zu bekommen. Demnach dürfen sie Prostitution nicht billigen – und damit Prostituierte auch nicht behandeln. "Es geht kaum Geld in die Präventionsarbeit mit Prostituierten. Dabei tragen gerade sie auf dem ganzen Kontinent zu einem großen Teil zur Verbreitung von HIV bei", sagt Smith.

Der neue Mann an der Spitze

Stephen Lewis (Foto: AP)

Setzt große Hoffnungen in Goosby: Stephen Lewis

Wegen Richtlinien wie dieser fordern AIDS-Aktivisten schon lange die Reform von PEPFAR. Dabei hoffen sie nun auf den Mann, den US-Präsident Obama als Chef von PEPFAR nominiert hat: Eric Goosby. Goosby engagiert sich seit 25 Jahren wissenschaftlich, politisch und praktisch in der Bekämpfung von HIV und AIDS. In früheren Reden hat er offen die konservativ-restriktiven Grundlagen von PEPFAR kritisiert. Dies nährt die Hoffnung, dass Goosby einen Richtungswechsel einleiten will. "PEPFAR war von einer sehr fundamentalistischen Führung beeinflusst. Das Gute an Eric Goosby ist, dass er unter einer neuen Führung arbeiten wird. Und er selbst ist viel fortschrittlicher. Wahrscheinlich wird Afrika von allem, was PEPFAR tun wird, viel mehr profitieren als vorher", sagt Stephen Lewis.

Aber trotz aller Zuversicht treibt eine Sorge die Anti-AIDS-Gruppen weiter um: Sie befürchten, dass die 48 Milliarden für PEPFAR nicht wie versprochen in den nächsten fünf Jahren gezahlt werden, sondern über einen längeren Zeitraum hinweg. Das zeichnet sich als Folge der Finanzkrise derzeit im Kongress ab. Auch das, fordern die NGOs, soll Eric Goosby verhindern.

Autorin: Anna Corves

Redaktion: Christine Harjes

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