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Aktuell Nahost

Netanjahu wirft Iran Vorbereitung von neuem Völkermord vor

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat den Holocaust-Gedenktag zum Anlass genommen, dem Iran Vorbereitungen zu einem neuen Völkermord vorzuwerfen. Im März will er zu diesem Thema vor dem US-Kongress reden.

Die Juden und der Staat Israel würden "seit Menschengedenken" gehasst, sagte Benjamin Netanjahu in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Gewisse Dinge würden sich nicht ändern, doch die Juden hätten sich geändert. "Heute sind wir fähig, uns zu schützen und unsere Freiheit zu verteidigen", so der konservative Politiker, der bei den vorgezogenen Neuwahlen im März auf eine Wiederwahl hofft.

"Die iranischen Ayatollahs leugnen die Realität des Holocaust, während sie einen neuen Völkermord an unserem Volk vorbereiten. Dass die Dinge klar sind: Das jüdische Volk wird sich selbst gegen diese Bedrohung verteidigen", sagte der Ministerpräsident. Er warnte, das Atomabkommen, über das der Iran derzeit mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland verhandele, werde Teheran die Möglichkeit lassen, binnen weniger Monate Atomwaffen zu entwickeln. Dies werde zu einem Wettrüsten führen.

Netanjahu wirft UN Antisemitismus vor

Israel verfügt nach allgemeiner Ansicht als einziges Land in der Region über Atomwaffen. Netanjahu ist ein scharfer Kritiker der Atomverhandlungen, die zur Beilegung des jahrelangen Streits mit dem Iran führen sollen.

Das geplante Atomabkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber sicherstellen, dass er nicht in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Israel fordert dagegen, dass Teheran die Urananreicherung ganz verboten wird, und schließt einen Luftangriff auf die iranischen Atomanlagen nicht aus.

In seiner Rede griff Netanjahu auch die internationalen Organisationen an. Nicht nur im Westen steige der Antisemitismus. Die Juden und Israel würden auch von "angeblich aufgeklärten" Institutionen wie dem UN-Menschenrechtsrat und dem Internationalen Strafgerichtshof angegriffen. Netanjahu sprach von einer "Offensive" gegen die "einzige Demokratie" in der Region. "Diese Obsession mit den Juden und ihrem Staat hat einen Namen: Das nennt sich Antisemitismus", sagte der Regierungschef.

Israels Armee schießt zurück

Mit Blick auf den neuerlichen Raketenangriff aus Syrien warnte er die Angreifer des Staates Israel vor Vergeltung. "Diejenigen, die mit Feuer spielen, werden Feuer fangen", sagte Netanjahu. Seine Aufgabe als Ministerpräsident Israels liege darin, das Land vor Bedrohungen zu schützen. Er müsse verhindern, dass es nie wieder einen Grund gebe, ein Museum wie Yad Vashem zu eröffnen.

Als Reaktion auf den Beschuss der von Israel besetzten Golanhöhen hat das israelische Militär Artilleriestellungen der syrischen Armee angegriffen. Am Dienstag waren zwei von dort abgefeuerte Raketen auf den Golanhöhen eingeschlagen, Verletzte gab es nicht. Nach Angaben einer Militärsprecherin reagierte die Armee bereits kurz danach mit Artilleriebeschuss von Positionen auf der syrischen Seite. Es war unklar, ob die Geschosse aus Syrien absichtlich abgefeuert oder fehlgeleitet waren.

Israel und Syrien streiten sich seit fast fünf Jahrzehnten um die Golanhöhen. Im Sechstagekrieg 1967 hatte Israel das rund 1150 Quadratkilometer große syrische Plateau erobert und Ende 1981 völkerrechtswidrig annektiert.

gmf/sp (afp, dpa)