Nepals langer Weg zur Regierung
4. Februar 2011
Lange hat der 60-jährige Jhalanath Khanal Verhandlungen mit den widerstreitenden Parteien führen müssen. Vor allem mit der früheren Rebellenbewegung der Maoisten hatte er sich zunächst nicht einigen können. Die Maoisten stellen mit 236 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament. Doch am Donnerstag (03.02.2011) gelang Khanal der Durchbruch. Mit 368 von 601 Stimmen wurde der Vorsitzende der gemäßigten Vereinigten Marxistisch-Leninistischen Partei (UML) zum neuen Regierungschef Nepals gewählt.
Zähe Verhandlungen
Die Wahl Khanals zum neuen Regierungschef beendet ein monatelanges Machtvakuum. Denn im Juni 2010 war die Vorgängerregierung zerbrochen. Die Maoisten hatten zuvor als größte Fraktion im Parlament den Posten des Regierungschefs für sich beansprucht. Keine der anderen Parteien wollte die frühere Rebellenbewegung jedoch unterstützen. Insgesamt 16mal stimmte das Parlament in den vergangenen Monaten über einen neuen Premier ab – jeweils ohne Ergebnis.
Die jetzige Wahl war nur möglich geworden, weil Maoistenchef Pushpa Kamal Dahal, der unter dem Namen Prachanda besser bekannt ist, seine Kandidatur zuvor zurückgezogen und sich öffentlich hinter Khanal gestellt hatte. Khanals UML selbst verfügt nämlich nur über 91 Mandate im Parlament von Kathmandu.
Bei einer Rede im Parlament betonte der neue Premierminister, die Fortschritte sichern zu wollen, die seit dem Ende des Bürgerkriegs zwischen der Monarchie und den Maoisten 2006 erreicht worden sind. "Wir müssen sehr schnell vorwärtskommen, sonst fallen wir in die Krise zurück", warnte der UML-Chef. Noch ist jedoch nicht klar, welche Form die neue Regierung haben wird. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Maoisten im neuen Kabinett vertreten sein werden.
Ungewisser Neustart
Die neue Regierung soll dem Parlament bis Ende Mai eine neue Verfassung zur Abstimmung vorlegen. Zudem muss sie den ins Stocken geratenen Friedensprozess nach dem Ende des Bürgerkriegs und der Monarchie vorantreiben. Ob die Zusammenarbeit zwischen Marxisten und Maoisten aber wirklich reibungslos verlaufen wird, ist eher zweifelhaft. Schließlich war schon die nun beendete Staatskrise dadurch ausgelöst worden, dass die Maoisten im Parlament und mit Streiks die Regierungsarbeit der bereits damals regierenden UML massiv behindert hatten.
Autor: Thomas Latschan (afp, ap, dpa)
Redaktion: Katrin Ogunsade