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Aktuell Asien

Nepalesen müssen Parlament neu wählen

Ministerpräsident Bhattarai kündigte die Neuwahl der Abgeordneten für den 22.November an. Bis dahin will er eine Übergangsregierung führen. Drohen dem Land jetzt Monate der Instabilität?

2008 haben die Bürger im Himalaya-Staat die Verfassungsgebende Versammlung neu gewählt. Und seither stritten die Abgeordneten in der Hauptstadt Kathmandu über den Inhalt einer neuen Verfassung. Eigentlich sollte sie innerhalb von zwei Jahren unterschriftsreif sein. Vier Mal wurde die Frist verlängert. Jetzt untersagte das Oberste Gericht eine weitere Verschiebung.

Wieviele neue Bundesstaaten?

Die vier wichtigsten Parteien in Nepal zanken sich vor allem darüber, ob Volkszugehörigkeit die Grundlage für die in der Verfassung festgehaltenen neuen Bundesstaaten sein soll. Die Maoisten sind dafür, ihre Gegner nicht. Ein weiterer Knackpunkt: Wieviele Staaten soll es geben?

In einer Fernsehansprache an die Nation teilte Regierungschef Baburam Bhattarai mit, das Parlament werde aufgelöst. Der Maoist, der an der Spitze der Einheitsregierung aus den vier größten Parteien steht, will jedoch weiter im Amt bleiben. Deshalb kündigte er an, bis zur Neuwahl im November werde er selbst das Übergangskabinett führen.

Proteste in Kathmandu

Vor dem Parlament versammelten sich tausende Menschen verschiedener Ethnien und politischer Gruppen zu Protesten. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas und Schlagstöcke einsetzte.

Nach dem Ende des Bürgerkriegs 2006 wurde die Monarchie in dem südasiatischen Land abgeschafft. Aus der Parlamentswahl 2008 gingen die Maoisten als stärkste Fraktion hervor.

se/ml (afp, rtr, dapd)