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Pressemitteilungen

Nepal: "Militär in seine Schranken verweisen"

Führer der maoistischen Partei Nepals im Interview von DW-RADIO

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"Über interne Angelegenheiten muss aber die Bevölkerung Nepals befinden": Baburam Bhattarai

"Der Grundcharakter der königlichen Armee ist absolut antidemokratisch. Die muss demokratisiert werden. Solange die Befehlshaber im Amt bleiben, können sie den Waffenstillstand sabotieren." Das sagte Baburam Bhattarai, einer der beiden Chefs der maoistischen Partei Nepals, in einem Interview des Hindi-Programms von DW-RADIO. Seine Partei begrüße zwar Verhandlungen mit der neuen Regierung, "aber in der Praxis gibt es noch einige Haken". Die Streitkräfte hätten in der Vergangenheit gegen die Sieben-Parteien-Allianz Nepals Schusswaffen und Stöcke eingesetzt. Nun müsse die Übergangsregierung das Militär "in seine Schranken verweisen".

Bhattarai wies darauf hin, dass in einer Vereinbarung zwischen seiner Partei und der Allianz vom vergangenen Herbst nicht vorgesehen war, „das alte Parlament wieder einzusetzen, denn es besteht überwiegend aus Royalisten und Feinden der Bevölkerung. Mit diesen Leuten wird die Demokratie nicht etabliert." Statt Vertreter der Zivilgesellschaft und demokratische Kräfte an einer Interimsregierung zu beteiligen, sei jetzt eine "Regierung unter internationalem Druck, besonders aus den USA, gebildet worden". Gleichwohl setze seine Partei auf Verhandlungen mit der neuen Regierung, so Bhattarai in der Deutschen Welle. Als "positiv" bewertete der Maoisten-Führer die Rolle Indiens. Das Land unterstütze die Demokratiebewegung Nepals. "Über interne Angelegenheiten muss aber die Bevölkerung Nepals befinden", sagte Bhattarai weiter. Seine Partei strebe "eine Mehrparteien-Demokratie und eine Wirtschaftspolitik an, die Landreformen ebenso berücksichtigt wie die Bekämpfung von Armut".
5. Mai 2006
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