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Fokus Osteuropa

NATO-Treffen in Ohrid: Annäherung an den westlichen Balkan

Viele Balkan-Staaten hoffen auf eine NATO-Mitgliedschaft – eines der Themen auf dem Sicherheitsforum des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats der NATO, das erstmals in der Region stattfand: im mazedonischen Ohrid.

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Sicherheitsforum in Ohrid (28./29.6.)

Vertreter aus fast fünfzig Nationen waren Ende Juni (28./29.6.) nach Ohrid gekommen, um zwischen NATO-Mitgliedsstaaten und Partnerländern über aktuelle Fragen zu diskutieren. Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat entstand 1997, weil die NATO die institutionellen Beziehungen mit den Partner-Ländern stärken wollte. Ein erstes Sicherheitsforum fand im Mai 2005 in Schweden statt. Schwerpunkte des diesjährigen Forums waren die euro-atlantische Integration des westlichen Balkans sowie die Zukunft des Kosovo.

Unter den Teilnehmern des Forums herrschte Übereinstimmung über die euro-atlantischen Perspektiven des westlichen Balkans. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer betonte: „Der Balkan ist ein integraler Bestandteil Europas und deshalb muss es unser Ziel sein, dass alle Balkan-Länder volle Mitgliedschaft in der Familie der euro-atlantischen Institutionen erlangen. Die volle euro-atlantische Integration ist der einzige Weg für die Länder aus der Region. Es ist ebenfalls klar, dass sie sich auf unterschiedlichen Stufen der Entwicklung befinden - bezüglich der Vorbereitungen auf die Verantwortung, die eine solche Mitgliedschaft mit sich bringt.”

2008 neue NATO-Mitglieder?

Gastgeberland Mazedonien rechnet damit, im April 2008 die Einladung zur NATO-Mitgliedschaft zu bekommen. Premierminister Nikola Gruevski sagte dazu: „Die politischen Entscheidungen der NATO für die schnellstmögliche euro-atlantische Integration der Region werden von entscheidender Bedeutung sein für den Beginn der Vervollständigung dieses Prozesses.“ Ein erster Schritt werde der Beitritt der drei Kandidaten - Mazedonien, Kroatien und Albanien - auf dem Gipfel in Bukarest im April nächsten Jahres sein.

In Ohrid hat Bosnien und Herzegowina den Wunsch geäußert, der Adria-Charta beizutreten, die die USA im Mai 2003 mit Albanien, Kroatien und Mazedonien unterzeichnet hatten, um den südosteuropäischen Staaten die Integration in die euro-atlantischen Strukturen zu erleichtern.

NATO will gemeinsame Lösung für Kosovo-Frage

Zentrales Thema war die umstrittene Zukunft des Kosovo. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sprach sich für eine gemeinsame Lösung der Statusfrage aus. Er betonte: „Die Entwicklung der Region und der euro-atlantischen Integration würde sich verlangsamen, wenn man in der Kosovo-Frage keine Lösung findet. Es gibt, wie ich meine, eine faire, feste und allumfassende Grundlage für eine Lösung im UN- Sicherheitsrat, die auf dem Ahtisaari-Vorschlag basiert. Die NATO und ihre Partner sind und bleiben aktiv im Rahmen der KFOR-Streitkräfte, um so für die Sicherheit und Stabilität des Kosovo zu garantieren.”

In der Frage über die Zukunft Kosovos gingen die Meinungen auseinander. Es wurde allerdings deutlich, dass es nicht einfach sein wird, den Ahtisaari-Plan umzusetzen. Stimmen wurden sogar laut, eine mögliche Spaltung Kosovos nicht mehr zu tabuisieren.

Zoran Jordanovski

DW-RADIO/Mazedonisch, 30.6.2007, Fokus Ost-Südost

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