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NATO solidarisch mit Türkei

9. Oktober 2012

Das westliche Verteidigungsbündnis hat der Türkei im Konflikt mit Syrien Hilfe zugesichert. Zudem plant die NATO eine Folgemission nach dem Abzug der Truppen in Afghanistan.

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Anders Fogh Rasmussen (foto:reuters)
Bild: Reuters

"Wir haben alle notwendigen Pläne bereitliegen, um die Türkei zu schützen und zu verteidigen", sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu Beginn des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Er hoffe aber, dass dies nicht notwendig sein werde, dass alle Beteiligten Zurückhaltung zeigten und eine Eskalation der Krise vermieden, so Rasmussen.

Syrien und die Türkei haben sich im Grenzgebiet seit Mittwoch vergangener Woche immer wieder gegenseitig mit Artillerie und Granaten beschossen. Auslöser war ein syrischer Granatenbeschuss, bei dem fünf türkische Zivilisten getötet wurden. Das türkische Parlament hatte daraufhin ein Mandat für eine mögliche Militärintervention in Syrien beschlossen.

Politische Lösungen favorisiert

Rasmussen verurteilte die "völlig inakzeptablen syrischen Attacken" und betonte das Recht der Türkei, sich "gemäß internationalem Recht" zu verteidigen. Die Regierung in Ankara könne sich "auf die Solidarität der NATO verlassen", versicherte er. Der richtige Weg für Syrien liege indes in einer politischen Lösung.

Weitere Scharmützel an der Grenze zwischen Türkei und Syrien

Auch Berlin unterstützt den Kurs der NATO. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagte, Deutschland stehe wie die Bundeskanzlerin gesagt habe, wie der Außenminister sagte und wie er selbst sage, fest an der Seite der Türkei. Und er ergänzt: "Wir halten für richtig, dass die Türkei entschlossen und besonnen reagiert hat und reagieren wird, und alle sollten daran arbeiten, dass es dabei bleibt", so der Verteidigungsminister.

Pläne am Hindukusch

Der Grenzkonflikt und die Lage in Syrien standen offiziell nicht auf der Tagesordnung des zweitägigen NATO-Treffens. Dagegen plant das Bündnis derzeit den Abschluss des ISAF-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende des Jahres 2014 und bereitet sich auf eine neue Mission zur Unterstützung der afghanischen Truppen vor. Für diesen neuen Einsatz soll der "politische und strategische Rahmen" besprochen werden, sagte de Maizière. Der Name der Mission steht aber schon fest. ITAM – Internationale Trainings- und Ausbildungsmission. "Es wird sich um ein neues, anderes Mandat handeln – und das besteht aus Beratung, Unterstützung und Hilfe", so der Verteidigungsminister.

fab/sti (dapd,dpa,rtr)